AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
von Storch/Droese/Podolay: Deutschland sollte Türkei bei der Grenzsicherung unterstützen
Berlin (ots)
Die AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch (stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Innenausschuss), Siegbert Droese (Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union) und Paul Viktor Poloday (Mitglied und Auswärtiger Ausschuss) haben sich diese Woche bei einem gemeinsamen Besuch in der Türkei vor Ort über die drohende afghanische Flüchtlingswelle informiert. Bei dem Besuch der AfD-Bundestagsdelegation ging es um die Situation an der türkisch-iranischen Grenze und der steigende Migration aus Afghanistan über den Iran in die Türkei.
Siegbert Droese:
"Derzeit kommen täglich bereits 500 bis 1000 afghanische Flüchtlinge über die türkisch-iranische Grenze. Es wird erwartet, dass die Zahl bald deutlich ansteigt. Die von Horst Seehofer genannte Zahl von möglichen fünf Millionen afghanischen Flüchtlingen wurde uns von dem Abgeordneten für die Region Van, der zentralen ersten Sammelstelle eines Großteils der Afghanischen Flüchtlinge bestätigt."
Paul Podolay: "Die Lage ist heute so wie im Frühjahr 2015 - vor der großen Migrationswelle in die Bundesrepublik. Die Fehler von damals dürfen wir nicht wiederholen."
Beatrix von Storch:
"Die Grenzsicherung muss jetzt absolute Priorität besitzen, um einen zweiten Herbst 2015 unbedingt zu verhindern. Deutschland sollte zu diesem Zweck die Grenzsicherung der Türkei unterstützen, die die Mauer dort weiter ausbaut, und selbst wieder an seiner Grenze abweisen. Wir fordern von der Bundesregierung eine Initiative, den Globalen Pakt für Migration durch einen Globalen Pakt für sichere Grenzen zu ersetzen. Sichere Grenzen sind die Grundvoraussetzung für Stabilität und Frieden. Das zeigt sich hier in der Türkei ganz deutlich."
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