Bayernpartei: Vorgänge um den Flughafen Tegel sind erhellend
München (ots)
Die Bayernpartei findet die Vorgänge um den Flughafen Tegel erhellend. Denn obwohl sich in einem Volksentscheid über 56% der Bürger Berlins für einen Weiterbetrieb ausgesprochen haben, ließ die in Berlin regierende Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei wissen, sie fühle sich hieran nicht gebunden.
Unabhängig davon, was man von der Sachlage halten mag, ist ein solches Verhalten undemokratisch. Volksabstimmungen kann man sich dann auch gleich sparen.
Willy Brandts "Mehr Demokratie wagen" scheint der Arroganz der Macht in der SPD gewichen zu sein. Aber auch für Grüne und Linkspartei scheinen Volksentscheide nur dann akzeptabel zu sein, wenn ihnen das Ergebnis passt.
Die Bayernpartei hat sich stets für starke direktdemokratische Elemente ausgesprochen. Bei den etablierten Parteien sind ganz offensichtlich ähnliche Forderungen nur Lippenbekenntnisse.
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