Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)
Oberstleutnant Thomas Sohst ist neuer Vorsitzender des Landesverbandes West
Bad Neuenahr (ots)
DBwV-Landesversammlung in Bad Neuenahr - Oberst Gertz: Die Strategie in Afghanistan muss glaubwürdiger werden
Oberstleutnant Thomas Sohst ist neuer Vorsitzender des Landesverbands West im Deutschen BundeswehrVerband. Sohst, Jahrgang 1955, erhielt 77,2 Prozent der Delegiertenstimmen auf der Landesversammlung im rheinland-pfälzischen Bad Neuenahr-Ahrweiler. Zu seinem Stellvertreter wählten die Delegierten mit 85,2 Prozent der Stimmen Oberstabsfeldwebel Rudolf Schmelzer (51). Der Landesverband West vertritt rund 64.000 Mitglieder des Deutschen BundeswehrVerbandes und ist somit der mitgliedsstärkste Landesverband der Interessenvertretung aller Soldaten.
Sohst will sich in den kommenden vier Jahren vor allem für ein besseres soziales Umfeld stark machen. Außerdem will er das Profil des Landesverbandes noch weiter schärfen. Der Landesvorstand müsse Initiativen starten, um gemeinsam mit dem Bundesvorstand die Politiker auf die Soldaten und ihre Probleme - etwa die teils maroden Kasernen - aufmerksam zu machen und sie in die Pflicht zu nehmen. "Die Rahmenbedingungen müssen an die Realität der Einsatzarmee Bundeswehr angepasst werden." Zudem nähmen Politik und Öffentlichkeit den Dienst der Soldatinnen und Soldaten falsch wahr. "Wer im Einsatz geschädigt wird, erleidet keinen Unfall, sondern ist in Kampfhandlungen verwundet oder gar gefallen."
Auch der Bundesvorsitzende, Oberst Bernhard Gertz, forderte eine Überprüfung des Afghanistaneinsatzes. Der Anschlag vom 19. Mai in Kabul, bei dem drei Angehörige der Bundeswehrverwaltung getötet wurden, sei nicht etwa ein Unglück, sondern ein Mordanschlag gewesen. Es sei nun dringend an der Zeit, die Sinnfrage zu stellen. "Ich bin überzeugt, dass das Konzept gut ist, und dass die Soldatinnen und Soldaten hervorragende Arbeit leisten." Die Bündnispartner erfüllten aber ihren Auftrag nicht. Weder seien genügend Polizisten ausgebildet worden, noch entstehe eine arbeitsfähige Justiz. Auch der Drogenanbau sei nicht eingedämmt worden. "Die Strategie des Westens muss glaubwürdiger werden, sonst begehen wir an den Verwundeten und den Gefallenen Verrat." Solange nicht der eigentliche Auftrag erfüllt werde, das Land zu stabilisieren, wachse die Gefahr für die Soldaten. "Wer das nicht ändert, versündigt sich an unseren Soldatinnen und Soldaten."
Eine weitere deutliche Botschaft an die Politiker: Weil sich die Verhandlungen über eine spezifische Besoldung für Soldaten und der Streit um die jüngsten Gehaltskürzungen hinzögen, helfe jetzt nur noch eine klare Forderung, sagte Gertz. Für 2008 müsse das Grundgehalt der Soldaten um fünf Prozent steigen - die Bezüge für die Ruhestandssoldaten einbezogen.
Als einen weiteren wichtigen sozialen Meilenstein im Transformationsprozess der Streitkräfte bezeichnete der Bundesvorsitzende das vom BundeswehrVerband geforderte Weiterverwendungsgesetz. Wenn Regierung und Parlament dem neuen Gesetz zustimmen, erhalten künftig Soldaten, die im Einsatz verwundet werden, Rechtsanspruch auf weitere Verwendung in den Streitkräften respektive in der Verwaltung. Gertz forderte für die Altersversorgung der derzeit 130.000 Soldaten auf Zeit einen Zuschuss des Dienstgebers, dessen Höhe dem Bundeszuschuss für die zivilen Beschäftigten des Tarifbereichs entsprechen soll.
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