Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)

Gertz: Unsere Soldaten stellen vermehrt die Frage nach Perspektiven ihres Einsatzes in Afghanistan

Berlin (ots) - Die steigende Zahl von Selbstmordanschlägen auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ist mehr als besorgniserregend. Die Sicherheitslage im Norden Afghanistans ist außerordentlich ernst. Das betonten heute vor der Presse in Berlin der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz, und sein Stellvertreter Oberstleutnant Ulrich Kirsch. Gertz: "Unsere Soldaten stellen zunehmend die Frage nach den Perspektiven ihres Einsatzes am Hindukusch."

Daher müsse sich der Deutsche Bundestag "konkrete Gedanken darüber machen, wie es in Afghanistan weitergehen soll. Dabei muss er zum einen die Interessen Deutschlands klar formulieren und zum anderen realistische und konkrete Erfolgskriterien definieren. Er muss feststellen, wie viele Beamte von Polizei und Verwaltung er denn an der Stabilisierung Afghanistans beteiligt sehen möchte." Der DBwV fordert eine zentrale koordinierende Stelle zwischen dem Verteidigungsministerium, dem Auswärtigen Amt, dem Innenministerium und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dieser "Koordinator" müsse auf der Ebene des Bundeskanzleramtes eingerichtet werden.

In der Diskussion über die Befugnisse deutscher Soldaten bei der Pirateriebekämpfung hat der Deutsche BundeswehrVerband eine rasche Einigung der Koalition angemahnt. Es sei "ein Stück Absurdistan", wenn die Soldaten vor der somalischen Küste zwar Piraten beobachten, aber nicht verfolgen oder festnehmen dürften, sagte Oberst Bernhard Gertz während der Bundespressekonferenz in Berlin. Man lasse die Soldaten im Stich, wenn man sie zwinge, Piraten unbehelligt ziehen zu lassen.

Laut Gertz bieten das Völkerrecht und das internationale Seerecht eine ausreichende Grundlage für notwendige Kampfhandlungen von Bundeswehrsoldaten. Wenn die konkrete Ausgestaltung jedoch zu kompliziert ausfalle, "dann werden wir vermutlich demnächst mit unserer Fregatte mit mehreren Staatsanwälten, Ermittlungsrichtern und BKA-Beamten in See stechen", spottete Gertz. Der Bundestag wird voraussichtlich noch im Dezember über die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zur Piraten-Bekämpfung entscheiden.

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