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Schwäbische Zeitung: Rückschritt - Kommentar

Ravensburg (ots) - Das Internet ist für Recep Tayyip Erdogan die größte Bedrohung seiner Wiederwahl. Ihm und seiner Regierungspartei AKP scheint es so langsam zu dämmern, dass die Zeiten, in denen sie und ihre Politik bei Wahlen einfach so durchgewunken wurden, vorbei sind. Das neue Gesetz soll nun unter dem Vorwand des Jugendschutzes dafür sorgen, dass alle türkischen Medien gleichgeschaltet werden.

Erdogan, der sich selbst über jeden Zweifel erhaben sieht, handelt damit wie jeder andere autoritäre Staatsmann auch: Er will die Kritiker im Internet mundtot machen, unbequemen Stimmen soll keine öffentliche Plattform geboten werden.

Die Türkei ist damit unbestreitbar auf dem besten Wege, ein autoritärer Staat zu werden. Diese Entscheidung ist ein Rückschritt des Beitrittskandidaten der EU und muss von Brüssel konsequent bestraft werden.

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