Schwäbische Zeitung: Erste Runde geht an die Opposition - Kommentar
Ravensburg (ots)
Untersuchungsausschüsse sind bekanntermaßen politische Kampfinstrumente, und die erste Runde im Euro-Hawk-Kampf ging ganz klar an die Opposition. Sowohl Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan als auch Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping machten deutlich, dass das Drohnen-Projekt ihrer Ansicht nach keinen Geburtsfehler hat, sondern nicht gewissenhaft genug begleitet wurde. Dass ein Minister sich bei großen Projekten nicht nur auf die Akten verlassen und auch nicht nur auf die Aktenlage berufen kann.
Politisch geht es darum, wann genau der Verteidigungsminister vom Debakel erfahren hat und ob er gelogen hat. Dann müsste er zurücktreten, so die Opposition. Doch am Ende wird vielleicht eine Lüge, auf jeden Fall aber ein politischer Fehler an Thomas de Maizière hängen bleiben. Denn seine allseits gerühmte Stärke, sehr klar strukturiert zu sein, ist gleichzeitig wohl auch sein größter Nachteil. Was nicht Aktenlage ist, gibt es auch nicht. De Maizière will erst spät von der abrupten Landung des Projekts, das keine Zulassung für den europäischen Luftraum bekommt, erfahren haben. Mit seinen Mitarbeitern reden aber ist - nicht nur in Ministerien - auch eine wichtige Informationsquelle.
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