Schwäbische Zeitung: Bitte, ein Knopf - Kommentar
Ravensburg (ots)
Es ist Zeit, den EnBW-Ausschuss abzuschließen. Dirk Notheis, Ex-Deutschlandchef von Morgan Stanley, ist der Einzige, der noch zur Aufklärung der Abläufe des EnBW-Deals hätte beitragen können. Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus und sein damaliger Anwalt Martin Schockenhoff widersprechen sich in einem zentralen Punkt: Wusste Mappus, dass der Rückkauf am Parlament vorbei vermutlich verfassungswidrig ist? Doch Notheis schweigt, um sich selbst zu schützen.
Deswegen müssen sich die Parteien im Ausschuss jetzt ihre eigene Meinung bilden. Zwar steht noch ein Gutachten der Staatsanwaltschaft zum Kaufpreis aus. Aber das Gremium muss jetzt zügig einen Knopf an die Sache machen. Sonst wird die Ausschussarbeit Zeitverschwendung. Nach der Bundestagswahl dürfte sich auch das Interesse von Grünen und SPD verflüchtigen, den Ausschuss am Leben zu halten.
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