Stories about Politik

Neue Osnabrücker Zeitung

Kassenärztechef nennt eilige Masken-Beschaffung in Corona-Krise "richtig" / Andreas Gassen fordert "sachliche Klärung" und warnt vor "politischer Beschädigung" Spahns

Osnabrück (ots) - Mit Blick auf Vorwürfe gegen Jens Spahn wegen dessen Maskenbeschaffung in der Corona-Krise hat Kassenärztechef Andreas Gassen vor "Vorverurteilungen" des heutigen Unionsfraktionschefs gewarnt. "Grundsätzlich war es zum damaligen Zeitpunkt einer so noch nie dagewesenen Krisenlage richtig und ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts langjähriger DGB-Landesvorsitzender Weißbach gestorben

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts langjähriger Landeschef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Jürgen Weißbach, ist tot. Weißbach starb in der Nacht zum Mittwoch in einem Hospiz in Halle, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf das hallesche Künstlerhaus 188 berichtet. Weißbach war dort lange Vorsitzender des Trägervereins, den er ...

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

CTIF-Wettbewerbe 2026 in Berlin abgesagt / Verlässliche Finanzierung der internationalen Veranstaltung nicht gewährleistet

Berlin (ots) - Zusammen mit der Berliner Feuerwehr, der größten und ältesten Berufsfeuerwehr Deutschlands, hatte der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) die Absicht, in deren Jubiläumsjahr 2026 die 18. Internationalen Feuerwehrwettbewerbe und die 25. Internationale Jugendfeuerwehrbegegnung in Berlin zu veranstalten. ...

Europäischer Rechnungshof - European Court of Auditors

2

EU-Rechnungshof fordert Verbesserungen bei der Fernverwaltung von humanitärer Hilfe

TÜV-Verband e. V.

TÜV-Verband begrüßt neue EU-Regeln für Altfahrzeuge

Berlin (ots) - Impulse für Kreislaufwirtschaft, Ressourcensicherheit und Innovation. Anreize für die Verwendung von Recycling-Materialien. Nachbesserungen bei Fahrzeugexporten notwendig. Finale Einigung im Trilog steht noch aus. Der TÜV-Verband begrüßt die gestrige politische Einigung im Rat der Europäischen Union zur Neufassung der EU-Verordnung über Altfahrzeuge (End-of-Life Vehicles, ELV Directive). Damit setzt ...

DAK-Gesundheit

DAK-Gesundheit fordert Ende der Fehlsteuerung im Finanzausgleich der Krankenkassen

Hamburg (ots) - Der Verwaltungsrat (VR) der DAK-Gesundheit fordert ein Ende der Fehlsteuerung im Finanzausgleich der Krankenkassen. Der Verwaltungsrat hat in Stuttgart eine Resolution verabschiedet, die eine schnelle Abschaffung des Ausschlusses von Morbiditätsgruppen - den sogenannten HMG-Ausschluss - einfordert. Der einstimmige Beschluss fiel im Rahmen der heutigen ...

DAK-Gesundheit

Der Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit fordert ein Ende der Fehlsteuerung im Finanzausgleich der Krankenkassen

Der Verwaltungsrat der DAK-Gesundheit fordert ein Ende der Fehlsteuerung im Finanzausgleich der Krankenkassen. Das Gremium hat heute in Stuttgart eine Resolution ...

Evangelische Akademie zu Berlin

25. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz

Flüchtlingsschutz zwischen Notstandspolitik und internationaler Verantwortung 25. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz Seit 25 Jahren stehen die Organisationen, Verbände und Institutionen hinter dem Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz zusammen für das Ziel ein, die Rechte geflüchteter Menschen zu schützen und zu ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt verliert Klage um Hamster auf Magdeburger Intel-Gelände

Halle (ots) - Bei der Vorbereitung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg hat Sachsen-Anhalt den vom Aussterben bedrohten Feldhamster nicht ausreichend geschützt. Eine vom Land erteilte Genehmigung zur Beseitigung der Hamsterbaue hat das Verwaltungsgericht Magdeburg jetzt als rechtswidrig und nicht vollziehbar eingestuft. Das berichtet die in Halle erscheinende ...

ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe

Korrektur der Pressemeldung: Kabinett beschließt "Bau-Turbo" - wichtiger Meilenstein für mehr Wohnungsbau

Berlin (ots) - Aufgrund von Änderungen im Kabinettsbeschluss müssen wir unsere Pressemeldung im dritten und vierten Absatz anpassen. Für die Unannehmlichkeiten bitten wir um Entschuldigung! Es folgt die korrigierte Meldung: Den heutigen Kabinettsbeschluss der Novelle des Baugesetzbuches (Bau-Turbo) kommentiert ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Länder wollen rasche Lösung für Steuerausfälle“

Pharma Deutschland e.V.

Beschlüsse zur Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) und zu Ethanol: Länderkonferenzen stützen Pharmastandort Deutschland

Berlin (ots) - Bundesländer positionieren sich zu aktuellen pharmapolitischen Themen standortfreundlich Die Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) der Länder, die am 4. und 5 Juni in Stuttgart tagte, und die Gesundheitsministerkonferenz (GMK), die am 11. und 12. Juni in Weimar stattfand, haben sich mit wichtigen ...

Straubinger Tagblatt

Pauschale Social-Media-Verbote sind eine einfache, selten aber eine kluge Lösung

Straubing (ots) - Ein gewichtiger Teil unseres sozialen Miteinanders hat sich in das Digitale verlagert. Bei Erwachsenen, aber auch - oder vor allem - bei jungen Menschen. Das lässt sich nicht einfach zurückdrehen. Pauschale Verbote sind eine einfache, selten aber eine kluge Lösung. Das zeigt sich am Beispiel Australien, wo die Altersbegrenzung bereits beschlossen ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Kliniken krisenfest machen: CSU-Fraktion fordert Investitionsoffensive für bauliche und technische Sicherheit von Krankenhäusern

München (ots) - Die aktuelle Eskalation im Nahen Osten zwischen Israel und Iran zeigt, wie wichtig es ist, medizinische Versorgung als Teil der nationalen Sicherheitsarchitektur zu denken. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert eine schnelle und umfassende bauliche und technische Absicherung der kritischen ...

Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

Baubranche setzt Zeichen: Mehr Investitionen in Ausbildung zahlen sich aus

Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) Die Tarifvertragsparteien der Bauwirtschaft – die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) sowie der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) – stärken ihr ...

presse.live

Regulieren statt verbieten: GMK und vds SH fordern pädagogisch gestaltete Smartphonenutzung an Schulen

Die Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur e.V. (GMK) und der Verband der Sonderpädagogik Landesverband Schleswig-Holstein e.V. (vds SH) sprechen sich in einem gemeinsamen Positionspapier deutlich gegen ein pauschales Smartphoneverbot an Schulen aus. Stattdessen fordern sie ein pädagogisch ...

Universität Bremen

4

Neuer Mehrgenerationenpark: Raum für Bewegung, Begegnung und gemeinsames Naturerleben

en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V.

Versorgungssicherheit und Klimaschutz setzen Wettbewerbsfähigkeit voraus / en2x-Pressekonferenz zu Fortschrittsbericht und Lage der Branche

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner zum "Bau-Turbo" der Bundesregierung

44/2025 Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den sogenannten Bau-Turbo von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) auf den Weg gebracht. Das Gesetz soll den Wohnungsbau in Deutschland beschleunigen. Mehr und schnelleres Bauen soll laut Bundesregierung gegen den Mangel von bezahlbarem Wohnraum helfen. Dazu erklärt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW): "Aus Sicht der norddeutschen ...

LAUDA DR. R. WOBSER GMBH & CO. KG

40-Jähriges Betriebsjubiläum von Norbert Hönninger bei LAUDA

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Trump, Iran und die Bombe – Eskalation in Nahost

JIC

DNS4EU geht online und bestätigt laut Innovationsagentur JIC die Stärke des Cybersicherheits-Ökosystems in Brünn

Brno, Tschechische Republik (ots/PRNewswire) - Die Vision der Europäischen Union von digitaler Souveränität tritt mit dem Start von DNS4EU, einem öffentlichen DNS-Resolver, der den EU-Bürgern einen sicheren, datenschutzgerechten und zuverlässigen Internetzugang bietet, in eine neue Phase. Der Dienst wird von ...

Destination Canada

Freier Eintritt in Kanadas Nationalparks!

PKV - Verband der Privaten Krankenversicherung e.V.

Pflegereform: Breites Bündnis fordert langfristig tragfähige Lösungen

Berlin (ots) - Zum Start der Bund-Länder-Kommission für eine Pflegereform mahnt ein breites Bündnis aus Verbänden der Pflegewirtschaft, Trägern ambulanter und stationärer Pflege sowie Vertretern der Kostenträger, Arbeitgeber und der jungen Generation eine zügige Strukturreform der Sozialen Pflegeversicherung an. Die "Initiative generationengerechte Pflege" ...