Landeskriminalamt Niedersachsen
Hannover (ots) - Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen und Bitkom e.V. veranstalten 10. Jahrestagung der Sicherheitskooperation Cybercrime Unter dem Titel Cybercrimebekämpfung 4.0 veranstaltet das LKA Niedersachsen gemeinsam mit Bitkom e.V. am 04.10. und 05.10.2023 die Tagung, die die intelligente Prozessvernetzung ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Sonderbeauftragte für den Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern, Bernhard Witthaut, hat seine Untersuchungen abgeschlossen und heute in Schwerin sein Gutachten vorgestellt. Die wichtigsten Kernaussagen: "Die 52 Handlungsempfehlungen, die eine Expertenkommission in der vorangegangenen Legislatur formuliert hatte, sind im Wesentlichen umgesetzt. ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (9. August 2023) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 27. Juli 2023 den deutschen Staatsangehörigen Thomas H. in Koblenz von Beamten des mit den Ermittlungen beauftragten Bundeskriminalamtes festnehmen lassen. Zudem wurden die Wohnung und der Arbeitsplatz des Beschuldigten ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat heute (6. Juli 2023) aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs den turkmenischen Staatsangehörigen Ata A. den tadschikischen Staatsangehörigen Mukhammadshujo A. den kirgisischen Staatsangehörigen Abrorjon K. den tadschikischen ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages (7. Dezember 2022) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs 22 mutmaßliche Mitglieder sowie drei mutmaßliche Unterstützer einer terroristischen Vereinigung festnehmen lassen. Bei den ...
Wiesbaden (ots) - Am Mittwoch, 20. Juli 2022, wird die Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin besuchen. Empfangen wird sie unter anderem von der Vizepräsidentin des Bundeskriminalamtes Martina Link. Vor Ort wird sie sich über die aktuelle ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages (6. April 2022) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof vier mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung festnehmen lassen. Dabei handelt es sich um die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Maximilian A. Eric ...
Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
Potsdam (ots) - Irritiert zeigt sich die Landesvorsitzende des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Anja Penßler-Beyer, über eine aktuelle Einschätzung des Verfassungsschutzes. Dieser sieht derzeit keine Radikalisierung bei Corona-Demos (es berichtete u.a. der Tagesspiegel am 05.01.22). "Mittlerweile lesen wir täglich von Angriffen auf Polizeibeamtinnen und ...
Wiesbaden (ots) - Sie können Produktionsprozesse zum Erliegen bringen, zu kritischen Situationen im Gesundheitssystem führen oder Regierungsarbeit beeinträchtigen: Cyberangriffe sind eine seit Jahren wachsende Bedrohung für alle Bereiche unserer Gesellschaft. Um diese behördenübergreifend abwehren und strafrechtlich verfolgen zu können, haben sich vor zehn Jahren das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Europa Thomas Lenz hat heute im Innen- und Europaausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wie folgt zu Vorgängen im Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern Stellung genommen: Erstens. Es geht bei dem in Rede stehenden Sachverhalt nicht ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Verfassungsschutz nimmt das Thema Uniter sehr ernst, Erkenntnisse dazu werden regelmäßig überprüft und neu bewertet. Im Ergebnis dieser Überprüfungen und Bewertungen wurde der Verein Uniter im Juni 2020 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist seit ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - "Der Flügel" ist eine Teilorganisation der AfD, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zunächst als Verdachtsfall im Bereich rechtsextremistischer Bestrebungen eingestuft hatte. Heute erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass es nunmehr den "Flügel" als gesichert ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Länder Lorenz Caffier begrüßt die heutige Erklärung vom Bundesamt für Verfassungsschutz, die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einzustufen, da sie ...
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - "Islamisten und Rechtsextremisten: Wie mit den Feinden der freien Gesellschaft umgehen?" Die Ablehnung unserer pluralistischen und freiheitlichen Gesellschaft gehört zu den Strukturmerkmalen extremistischer Ideologien. Obwohl es sich beim Islamismus und Rechtsextremismus um zwei unterschiedliche ...
Wiesbaden (ots) - Vor dem Hintergrund vorliegender Medienanfragen teilt das BKA in Ergänzung zur Pressekonferenz vom 05.04.2007 zur Klarstellung mit: 1. Das Gespräch mit Herrn Mauss am 02.11.2002 im BKA Meckenheim kam nach Vermittlung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und nach Zustimmung ...
Düren (ots) - Mit Worten des Dankes und einem Präsent verabschiedete Landrat Wolfgang Spelthahn am Mittwoch Robert G. Horn aus dem aktiven Dienst. Der 63-Jährige, der viele Jahre lang als Dezernent und stellvertretender Abteilungsleiter bei der Kreispolizeibehörde Düren eingesetzt war, verabschiedete ...
Wiesbaden (ots) - Am 24. Mai hat das Bundeskriminalamt das "Lagezentrum BKA WM 2006" (LIZ) eingerichtet. Unter Einbindung von Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Bundes- polizei, Interpol und Europol sowie Verbindungsbeamten nahezu aller Teilnehmerstaaten, werden dort rund um die Uhr ...
Wiesbaden (ots) - Unter Vorsitz von BKA-Präsident Jörg Ziercke und BfV-Präsident Heinz Fromm trafen sich heute leitende Vertreter der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder in Berlin zu einem Gespräch mit Repräsentanten des Zentralrates der Muslime in Deutschland und der Türkisch-Islamischen ...
Wiesbaden (ots) - Der 11. September 2001 ist das inzwischen symbolische Datum, mit dem der islamistische Terrorismus mit seinem brutalen Vorgehen ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt ist. Seine Bekämpfung fordert von Polizei und Gesellschaft extreme Wachsamkeit, um seine Strukturen sichtbar zu machen und ...
Wiesbaden (ots) - Rechtsextremistische Konzerte dienen zur Verbreitung von Propagandamitteln - Internationaler Informationsaustausch in Bonn Rechtsextreme Musiktexte müssen als eine Art als "Einstiegsdroge" in die rassistische, antisemitische und fremdenfeindliche Szene angesehen werden. Skinheadkonzerte führen junge Menschen der rechtsextremistischen Szene zu und tragen zur Verfestigung rechtsextremistischer ...
Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt informiert über folgenden Sachverhalt: Dem Bundeskriminalamt liegt ein unbestätigter Hinweis auf angeblich geplante Entführungen von Passagierschiffen in mehreren europäischen Ländern durch Terroristen mit islamistischem Hintergrund vor. In diesem ...
Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt informiert über folgenden Sachverhalt: Dem Bundeskriminalamt liegt ein unbestätigter Hinweis auf angeblich geplante Entführungen von Passagierschiffen in mehreren europäischen Ländern durch Terroristen mit islamistischem Hintergrund vor. In diesem Zusammenhang ist auch vom Einsatz von Selbstmordattentätern ...
Wiesbaden (ots) - Die Nutzung systematisierter Arbeitsmethoden und Informationstechnologien zur Kriminalitätsbekämpfung stand im Mittelpunkt einer Tagung, die das Bundeskriminalamt (BKA) in der vergangenen Woche ausrichtete. Ziel war der intensive Erfahrungsaustausch von Vertretern nationaler und internationaler Polizei- und Sicherheitsbehörden sowie aus der Wirtschaft über Informations- und Analysesysteme als ...
