POL-DN: 06112401 Schwieriger Auftrag erfolgreich ausgeführt
Düren (ots)
Am Donnerstagabend beschäftigte sich der Polizeibeirat mit einem Einsatz der Polizei am 21. Oktober 2006 in Düren.
Die Tagesordnung der turnusmäßigen Sitzung des Polizeibeirats wurde aufgrund einer Anfrage im Kreisausschuss um die Aufarbeitung des in der Öffentlichkeit diskutierten Polizeieinsatzes während der durch die Antifa Düren angemeldeten und an diesem Tag durchgeführten Demonstration und Kundgebung erweitert. Daher war die Teilnahme an der Sitzung für alle Kreistagsabgeordnete ermöglicht worden, was auch von mehreren Mitgliedern von vier der fünf im Kreistag vertretenen Parteien genutzt wurde.
Während Polizeidirektor Werner Eismar über den Rechtsextremismus im Kreis Düren referierte, stellte Polizeioberrat Hermann Schiffer den Anwesenden die Einsatzsituation aus Sicht der Polizei dar. Hierbei wurde auch aufgenommenes Bildmaterial gezeigt. In dem Vortrag erläuterte er die schwierige Ausgangslage, die polizeilichen Ziele und die von der Polizei getroffenen Maßnahmen. Herr Schiffer führte aus, dass der Ausschluss der Störergruppe der Antifa erst eine friedliche Fortsetzung der Kundgebung ermöglicht hätte und eine unmittelbare körperliche Auseinandersetzung zwischen dem linken und rechten Lager erfolgreich verhindert hat. Alle Anwesenden nutzten die Gelegenheit, noch offene Fragen zu stellen, um einen objektiven Eindruck des Geschehens zu bekommen. Dabei stellten die Teilnehmer der Sitzung schließlich klar, dass die Polizei einen schwierigen Auftrag erfolgreich ausgeführt habe.
Landrat Wolfgang Spelthahn dankte als Dienstvorgesetzter allen eingesetzten Polizisten für ihre Besonnenheit und das rechtlich und taktisch einwandfreie Vorgehen.
Der Vorsitzende des Polizeibeirats, Herr Gerhard Clemens, fasste die Bewertung des Polizeibeirats in einem Lob für die Polizei zusammen. "Die Polizei hat eine drohende Gewalteskalation konsequent und erfolgreich verhindert und handelte dabei innerhalb ihrer Befugnisse. Dabei wurden sowohl der Versammlungsleiter als auch alle friedlichen Veranstaltungsteilnehmer durch das Verhalten der Polizei in keiner Weise in ihren Grundrechten auf Versammlungsfreiheit betroffen."
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