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10.04.2014 – 16:08

Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: (238/2014) Auseinandersetzungen bei geplanter Rückführung

Göttingen (ots)

Göttingen, Neuer Weg Donnerstag, 10. April 2014, gegen 06.00 Uhr

GÖTTINGEN (lü) - Bei einer beabsichtigten Rückführungsmaßnahme eines somalischen Staatsbürgers durch die Stadt Göttingen ist es heute Morgen zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei, die der Stadt Vollzugshilfe geleistet hat, und Gegnern der Maßnahme gekommen.

Als die Beamten das Mehrfamilienhaus betreten wollten, versperrten Gegendemonstranten den Zugang zum Haus und den innen liegenden Hausflur und attackierten unmittelbar die anwesenden Polizeikräfte. Einer polizeilichen Verfügung, Flur und Hauszugang frei zu machen und die demonstrative Aktion vor dem Haus fortzuführen, wurde nicht nachgekommen. Da neben der Verhinderung der hoheitlichen Rückführungsmaßnahme auch weitere Hausbewohner massiv daran gehindert wurden, das Haus zu verlassen, wurden die Störer letztlich vor das Haus getragen. Dabei kam es im Treppenhaus zu teils heftigen Widerstandshandlungen wie Tritte und Schläge gegen die Beamten. Daraufhin wurde körperliche Gewalt und Pfefferspray seitens der Polizei eingesetzt.

An der äußeren Absperrung des Hauses wurden ein Hundeführer und eine Hundeführerin durch eine weitere größere Gruppe von Personen (ca. 25) massiv bedrängt. Es wurde aus der Gruppe heraus nach den Hunden und den Beamten geschlagen, getreten und gespuckt. Im Rahmen der Abwehr kam es zu zwei Hundebissen gegen Störer.

Nachdem das Treppenhaus geräumt war, konnte seitens der Mitarbeiter der Stadt Göttingen nicht lokalisiert werden, in welcher Wohneinheit sich die gesuchte Person befand. Da auf die Einholung einer richterlichen Anordnung zur Gebäudedurchsuchung verzichtet wurde, brach die Stadt letztlich die Rückführungsmaßnahme ab.

Rückfragen bitte an:
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Telefon: 0551/491-2017
Fax: 0551/491-2301
E-Mail: pressestelle@pi-goe.polizei.niedersachsen.de
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