POL-GOE: (59/2010) Polizeiliche Maßnahmen am 27.01.10 während einer Gedenkveranstaltung im Alten Rathaus - Polizei Göttingen nimmt Stellung zu Vorwürfen
Göttingen (ots)
GÖTTINGEN (jk) - Den Vorwurf, dass die Gäste einer am Abend des 27.01.10 im Alten Rathaus veranstalteten Gedenkveranstaltung anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz nach Verlassen des Gebäudes durch Einsatzkräfte schikaniert wurden und nur durch ein Spalier die Veranstaltung verlassen konnten, kann die Polizei Göttingen nicht nachvollziehen.
Im Anschluss an die Durchsuchung eines von Angehörigen der linksextremen Szene bewohnten Hauses in der Roten Straße im Zusammenhang mit dem Brandanschlag im Landkreisgebäude waren Kleingruppen von Sympathisanten in die Innenstadt gezogen und hatten dort u. a. die Scheiben der Eingangstür zur Polizeiinnenstadtwache am Markt beschädigt.
Um weitere Straftaten zu verhindern, wurden daraufhin mehrere Einsatzfahrzeuge der Bereitschaftspolizei auf dem Marktplatz postiert. Diese Maßnahme war zu diesem Zeitpunkt richtig und wichtig. So kam es in diesem Zusammenhang auch zu fünf Festnahmen. Die Einsatzkräfte konnten allerdings nicht wissen, dass zu diesem Zeitpunkt eine Gedenkveranstaltung in den Räumen des Alten Rathauses stattfand.
Gäste der Veranstaltung mussten nach Konzertende dann zwar an Polizeifahrzeugen, die vor dem Rathauszugang abgestellt waren bzw. an sichernden Kollegen vorbei gehen, wurden jedoch in keiner Weise von Polizeibeamten überprüft, gefilmt oder in anderer Form angehalten. Auch von einem Spalier kann keine Rede sein. Es wurden lediglich Videoaufnahmen zur Dokumentation der Sachbeschädigungen gefertigt.
In mehreren Gesprächen wurde nachfragenden Teilnehmern der polizeiliche Anlass erklärt und um Verständnis für die Präsenz und mögliche Behinderungen beim Verlassen des Rathauses gebeten. Anschließend wurden die Fahrzeuge unmittelbar vom Markt entfernt.
"Wenn sich die Gäste der Gedenkveranstaltung durch die vorhandene Polizeipräsenz irrigerweise bedrängt und kontrolliert gefühlt haben, bedauern wir das. Aufgrund der angespannten Sicherheitslage am besagten Abend kann ich den Kollegen aber keineswegs einen Vorwurf machen", so Inspektionsleiter Thomas Rath.
"Wir haben sofort auf die Vorwürfe reagiert und das Gespräch mit der jüdischen Gemeinde gesucht, deren Vorsitzende die veröffentlichten Vorwürfe allerdings ausdrücklich nicht bestätigt. In der kommenden Woche ist außerdem ein persönliches Gespräch mit Frau Pia Gries vom DGB vereinbart, um das offensichtliche Missverständnis auszuräumen."
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