Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Einzelmeldung der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots)
+++ Reservistenappell mit Schwurbekräftigung am Veteranentag in Vechta / Versammlungslage im Zitadellenpark / Störungen durch Versammlungsteilnehmende +++
Am Sonntag, den 15.06.2025 fand zwischen 09:00 Uhr und 13:00 Uhr der 1. Reservistenappell mit Schwurbekräftigung am Veteranentag vor dem Zeughaus in der Zitadelle in Vechta statt.
Ca. 140 Veteranen und 70 Zuschauerinnen und Zuschauer folgten bei regnerischer Witterung dem regionalen Aufruf der Kreisgruppe Ahlhorn im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V..
Insgesamt kam es am heutigen Tag bundesweit zu Veranstaltungen gleicher Art, in Vechta jedoch mit einer herausgehobenen öffentlichen Außenwirkung.
Zu einer "Kundgebung zu Frieden" rief hingegen das Netzwerk "Asta/Uni-Links 161", welches an der Universität Vechta tätig ist, zu einer Versammlung im Zitadellenpark auf. Dieser Versammlung, welche sich in Hör- und Sichtweite zum Reservistenappell befand, wohnten in der Spitze ca. 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei.
Aus dem Umfeld dieser Versammlung kam es noch im Rahmen der Vorübung vor dem Zeughaus zu einem Vorfall, bei denen zwei männliche Personen einen Farbbeutel über einem Reservisten ausschütteten. Die beiden Verursacher konnten identifiziert und von der Versammlungslage ausgeschlossen werden. Sie erwartet nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Des Weiteren wurden zwei großflächige Transparente in der Versammlung gezeigt, die thematisch auf "Kriegsverbrechen und Kriegsgeschehnisse" hinwiesen. Aufgrund zum Teil verstörender bildhafter Darstellungen, insbesondere von Leichen, wurden die Transparente vorläufig beschlagnahmt. Aufgrund der unangemessenen Darstellungen wird derzeit ein strafrechtlicher Hintergrund geprüft.
Nach offiziellem Veranstaltungsbeginn des Reservistenappells versuchten ca. 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom Zitadellenpark aus über eine Brücke zur offiziellen Veranstaltung zu gelangen und eine postierte Polizeisperre zu durchbrechen. Dies konnte durch Polizeikräfte unter Anwendung einfacher körperlicher Gewalt und Pfefferspray verhindert werden. Aus der Versammlung heraus wurden zudem zwei Nebeltöpfe gezündet.
Im weiteren Verlauf kam es durch einzelne Gruppierungen immer wieder zu Störaktionen, indem versucht wurde, abgesperrte Bereiche zu umlaufen oder Pyrotechnik zu zünden. Mit zwei akustischen Geräten (sogenannt: Taschenalarm) und Trillerpfeifen sollte der Ablauf des Reservistenappells akustisch beeinflusst werden. Einer weiblichen und einer männlichen Person konnte der Einsatz der Störgeräte zugeordnet werden, sie erwartet nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Aufgrund der Geschehnisse wurden im Ergebnis 15 Personen der Versammlung "Kundgebung zu Frieden" zwischenzeitlich polizeilich festgesetzt und mit einem Versammlungsausschluss belegt. Gegen sie wurden Verfahren wegen versammlungsrechtlicher Verstöße eingeleitet. Weder Versammlungsteilnehmende, noch Polizeikräfte wurden verletzt.
Zum Abschluss des Reservistenappells formierten sich noch ca. 30 Reservisten, um sich dem Schützenfestumzug in Vechta anzuschließen. Dies verlief indes ohne besondere Vorkommnisse.
Neben zahlreichen Polizeikräften der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta waren auch Einsatzkräfte der Polizeidirektion Oldenburg (Diensthundewesen) und der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (Bereitschaftspolizei) im Einsatz.
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