07.07.2025 – 11:10

POL-HSK: Gemeinsame Presseerklärung des Landgerichts Arnsberg und der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis: Gemeinsame Übung der Justiz und Polizei in Brilon am 09.07.2025

Handlungs- und Arbeitsfähigkeit im Ausnahmezustand sicherstellen - Test des sog. "47er-Modells" am 09.07.2025

Am 09.07.2025 wird im Bezirk des Landgerichts Arnsberg das sog. "47er-Modell" getestet, um die Handlungs- und Arbeitsfähigkeit der Justiz und der Kreispolizeibehörden auch im Ausnahmezustand sicherzustellen. Zu diesem Zweck wird ein flächendeckender, anzunehmend langfristiger Stromausfall simuliert. Der Präsident des Landgerichts Peter Clemen wird den Eintritt eines Krisenfalls (fiktiv) feststellen. Anschließend werden die Abläufe und Kommunikationswege zwischen dem Landgericht, den Amtsgerichten, der Staatsanwaltschaft und den Kreispolizeibehörden für den Fall eines - in dem zu testenden Szenario in Brilon - zu erlassenden Haftbefehls getestet. Zur Vorbereitung auf etwaige Krisenszenarien hat das Landgericht Arnsberg bereits seit 2023 einen dezentralen Krisen-Bereitschaftsdienst eingerichtet. Dieser sieht vor, dass unaufschiebbare Amtshandlungen im Krisenfall in der Polizeiwache Brilon (Bezirk "HSK/Ost": Amtsgerichte Brilon, Marsberg und Medebach), der Polizeiwache Arnsberg-Hüsten (Bezirk "HSK/Süd": Amtsgerichte Arnsberg, Menden, Meschede und Schmallenberg) und der Polizeiwache Soest (Bezirk "Soest/Nord": Amtsgerichte Soest, Warstein und Werl) vorgenommen werden. An dem am 09.07.2025 stattfindenden Test werden u. a. Frau Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner (Ministerium der Justiz NRW), Frau Staatssekretärin Dr. Daniela Lesmeister (Ministerium des Innern NRW), Herr VPOLG Olaf Wicher (Oberlandesgericht Hamm), Herr LOStA Dr. Tino Seesko (Generalstaatsanwaltschaft Hamm) sowie Herr PLG Peter Clemen teilnehmen.

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