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17.01.2021 – 21:53

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (59) Versammlungsgeschehen am 17.01.2021 in Nürnberg, Fürth und Erlangen

Mittelfranken (ots)

Für Sonntag, 17.01.2021, waren in Nürnberg, Fürth und Stein mehrere Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen angemeldet, die von den zuständigen Sicherheitsbehörden verboten wurden. Das Verbot der Demonstration in Stein wurde nach Klageerhebung durch das Verwaltungsgericht in Ansbach und durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt. Eine für Nürnberg angekündigte und genehmigte Gegenveranstaltung zogen die Anmelder zurück.

Nürnberg:

Aus dem Umfeld der Corona-Maßnahmen-Kritiker wurden für Sonntag vier Versammlungen angemeldet, die zeitlich versetzt am Hauptmarkt, Kornmarkt/Straße der Menschenrechte, Lorenzkirche und Frauentorgraben stattfinden sollten. Drei dieser Versammlungen hat die Stadt Nürnberg verboten, eine Versammlung wurde zurückgezogen. Das ausgesprochene Verbot galt auch für etwaige Ersatzveranstaltungen.

Über verschiedene einschlägige Social-Media-Kanäle aus der Corona-Gegner-Szene fanden trotz Dementis der Stadt Nürnberg und der ortsansässigen Kirchen, Mobilisierungsaufrufe zur Teilnahme an sog. "Gottesdiensten" in Nürnberg statt. Um unzulässige Versammlungen bereits im Ansatz zu unterbinden, wurde temporär der Bereich um die Lorenzkirche und den Hauptmarkt abgesperrt.

Gegen mehrere Personen, die von außerhalb angereist waren, sich im Bereich Hauptmarkt/Lorenzkirche aufhielten und offensichtlich Live-Aufnahmen ins Netz stellten, wurde eine Gefährderansprache durchgeführt und Platzverweise erteilt. Einzelne Personengruppen, die sich in der Innenstadt nicht an die Infektionsschutzbestimmungen hielten, wurden ebenfalls angezeigt.

Stein:

Eine für den Festplatz in Stein für 17.01.2021 angekündigte Versammlung wurde in enger Abstimmung mit der Polizei durch das Landratsamt Fürth untersagt. Das Verwaltungsgericht Ansbach bestätigte die Rechtmäßigkeit des Verbots. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte die Beschwerde des Antragsstellers ab und bestätigte das Demonstrationsverbot in Stein.

Fürth:

Aufgrund der erteilten Verbotsverfügungen wurden im Laufe des 16./17.01.2021 mehrere Eilversammlungen sowohl bei der Polizei, als auch bei der Stadt Fürth für das Stadtgebiet Fürth für den 17.01.2021 angemeldet. Nachdem zahlreiche Indizien darauf hindeuteten, dass es sich hierbei um Ersatzveranstaltungen für die bereits verbotene Versammlung in Stein handelte, wurden diese in enger Abstimmung mit der Polizei ebenfalls von der Stadt Fürth untersagt.

In der Kürze der Zeit konnten diese Verbotsverfügungen nicht auf dem sonst üblichen Weg zugestellt werden, weshalb sie den Anmeldern bei deren Eintreffen vor Ort ausgehändigt wurden. Teilweise meldeten diese sofort weitere Spontanversammlungen an, die ebenfalls mit dem Hinweis, dass es sich hier um offensichtliche Ersatzveranstaltungen handelt, verboten wurden.

Als sich trotz der ausgesprochenen Verbote in der Spitze bis zu 350 Gegner der Corona-Maßnahmen im Bereich der Fürther Freiheit und später in Kleingruppen im Stadtgebiet ansammelten, wurden diese sofort von der Polizei aufgefordert, die nicht genehmigte Versammlung zu unterlassen. Nachdem die Personen der Aufforderung nicht sofort nachkamen, wurden Identitätsfeststellungen durchgeführt, Platzverweise erteilt, Kundgebungsmittel (Megaphon, Musikinstrumente) sichergestellt und die Versammlung unmittelbar aufgelöst. Als sich einzelne Personengruppen zu einem Aufzug formieren wollten, wurde dieser zerstreut und Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz erstattet.

Erlangen:

Im weiteren Verlauf meldeten Demonstrationsteilnehmer weitere Spontanversammlungen für Erlangen an. Nach Rücksprach zwischen Polizei und Sicherheitsbehörde, wurden diese als Ersatzveranstaltung gewertet und ebenfalls verboten. In der Spitze waren hier bis zu 200 Personen anzutreffen. Nachdem einzelne Gruppen dennoch versuchten eine Versammlung durchzuführen, wurde dies unterbunden und Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz erstattet.

Die Bilanz des Einsatzgeschehens:

410 Identitätsfeststellungen

551 Platzverweise

7 vorläufige Festnahmen

7 Anzeigen Versammlungsgesetz

231 Verstöße nach dem Infektionsschutzgesetz

2 Anzeigen wegen Beleidigung

1 Anzeige wegen Sachbeschädigung

4 Anzeigen wegen des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse

4 Anzeigen wegen Widerstands gg. Vollstreckungsbeamte

Die mittelfränkische Polizei war mit zahlreichen Kräften im Einsatz. Unterstützt wurden sie dabei von Einsatzkräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei.

Elke Schönwald

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