POL-WOB: Gemeinsame Kontrollen durch Polizei, Zoll, Finanzamt, Steuerfahndung und Ordnungsbehörde - Mehrere Gewerbeobjekte in Helmstedter Stadtgebiet durchsucht
Helmstedt (ots)
Helmstedt, Neumärker Straße, Gröpern, Papenberg, Holzberg 23.07.2025, 18.25 Uhr bis 20.45 Uhr
In Zusammenarbeit mit dem Hauptzollamt Braunschweig, der Steuerfahndung Braunschweig, dem Finanzamt Braunschweig und der Stadt Helmstedt führte die Polizei Helmstedt am Mittwochabend Kontrollen in sieben Gewerbeobjekten im Innenstadtbereich in Helmstedt durch.
Bei den Kontrollen wurden diverse Verstöße unter anderem gegen die Gewerbeordnung, das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das Waffengesetz, die Abgabenordnung, das Tabaksteuerrecht, die Spielverordnung und die Datenschutz-Grundverordnung festgestellt.
So wurden in zwei Kiosken ausländische Einweggetränkedosen ohne Pfandbanderolen festgestellt, in einem Geschäft waren zwei Spielautomaten ohne Prüfplaketten aufgestellt. Die Automaten wurden abgestellt und die Benutzung untersagt.
Der Zoll fand in einem Geschäft etwa 8 Kilogramm unversteuerte Wasserpfeifentabak und 2 Liter Liquid sowie weitere unversteuerte Tabakwaren. In einem Objekt wurde etwa 9 kg unversteuerter Wasserpfeifentabak gefunden. In einem Kiosk wurden diverse unversteuerte liquidenthaltende Vapes sowie verbotene Dosen mit Snus aufgefunden. Alle aufgefundenen Gegenstände wurden sichergestellt.
In einem Objekt wurde ein Schlagstock und eine Luftdruckpistole gefunden und sichergestellt.
Zudem waren in drei Geschäften Kameras installiert, die öffentliche Plätze und Wege filmten.
Vor dem Kiosk in der Straße Papenberg störte ein 22 Jahre alter Mann die Maßnahmen der eingesetzten Beamten. Dem ihm mehrfach erteilten Platzverweis kam er nicht nach und musste in Gewahrsam genommen werden. Auch vor dem Kiosk in der Straße Holzberg störte ein Passant den Einsatzablauf und erhielt daher einen Platzverweis für den Bereich.
Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten wurden durch die Polizei, den Zoll, die Steuerfahndung, das Finanzamt und die Stadt Helmstedt diverse Verfahren eingeleitet.
Die Ermittlungen dauern an.
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