POL-WOB: Nicht angezeigte Versammlungen in Helmstedt und Königslutter - Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet
Wolfsburg (ots)
Helmstedt, Königslutter
10.01.2022
Am Montagnachmittag trafen sich in den Innenstädten von Helmstedt und Königslutter wieder Personen, um an nicht angezeigten Versammlungen teilzunehmen. In Königslutter fand zudem eine ordnungsgemäß angezeigte Gedenkfeier statt.
An einer nicht angezeigten Versammlung in der Helmstedter Innenstadt nahmen am Montagabend ca. 80 Personen teil. Die Polizei stufte diese Personengruppe als Versammlung ein, da sie eindeutig einen gemeinsamen Willen zur Meinungskundgabe erkennen ließ. Dies wurde den beteiligten Personen mittels Lautsprecherdurchsage mitgeteilt. Ein Versammlungsleiter wurde der Polizei trotz Aufforderung nicht genannt. Während die Versammlung durch die Innenstadt zog, wurden die Teilnehmer gemäß der Allgemeinverfügung der Stadt Helmstedt kontinuierlich aufgefordert, die Mund-Nasen-Bedenkung zu tragen. Die Durchsagen zeigten Wirkung und ca. 80 Prozent der Teilnehmer kamen der Aufforderung schließlich nach. Gegen vier Personen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
In Königslutter trafen sich gegen 18:00 Uhr ca. 120 Personen, um an einer ordnungsgemäß angezeigten Gedenkfeier für an Corona Verstorbene teilzunehmen. Die Versammlung verlief durchweg friedlich und unter Einhaltung der Allgemeinverfügung der Stadt Königslutter. Nach etwa einer Stunde war die Versammlung beendet.
Zum Ende der Gedenkfeier kamen noch einmal 10 Personen zu einer nicht angezeigten Versammlung zusammen. Diese Gruppe wurde von der Polizei als Versammlung deklariert und aufgefordert, einen Versammlungsleiter zu benennen. Dieser Aufforderung wurde nicht nachgekommen, jedoch wurde in der Folge von allen Personen eine FFP2-Maske getragen. Kurze Zeit später beendeten die Teilnehmer die Versammlung wieder.
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