Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 170929 - 1066 Frankfurt: Einigung in der Debatte über den Einsatz von Videotechnik
Frankfurt (ots)
(mc) Nach der langen und intensiven Debatte in der Frankfurter Regierungskoalition über die neuen Standorte von Videotechnik in Frankfurt reagierte Herr Polizeipräsident Gerhard Bereswill sehr zufrieden über die Mitteilung der Einigung in der Koalition.
Die Polizei Frankfurt begrüßt die Entscheidung zur Installation von Videotechnik an den höchstpriorisierten Standorten Hauptwache und Taunus- / Ecke Elbestraße. Ein weiterer wesentlicher Punkt ist der notwendige Refresh der Altanlagen im Bahnhofsviertel und an der Konstablerwache.
Im Zuge des gemeinsamen Sicherheitskonzepts wird die Polizei Frankfurt darüber hinaus eine mobile stationäre Videoüberwachungsanlage im Allerheiligenviertel für die Dauer von einem Jahr bis im Einsatz testen und anschließend evaluieren.
Eine solche Anlage wird auf Grundlage des Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes betrieben und kann rechtlich gesehen nur befristet eingesetzt werden. Mit einer erhöhten Polizeipräsenz wird die Videokamera die polizeiliche Arbeit im Quartier ergänzen. Dafür wird eine zusätzliche Anlage zeitnah angeschafft.
Die im Moment im Einsatz befindliche mobile Kamera an der Düsseldorfer- Ecke Niddastraße bleibt von dieser Maßnahme unberührt.
"Ich freue mich, dass wir nunmehr einen für alle Partner akzeptablen Kompromiss gefunden haben und beim Ausbau unserer städtischen Sicherheitsinfrastruktur einen erheblichen Schritt weiterkommen", fasste Polizeipräsident Gerhard Bereswill die Entscheidung der Koalition zusammen. "Dadurch wird die Sicherheit der Menschen in Frankfurt deutlich erhöht. Mir ist abschließend wichtig, dass wir nach der Parlamentsbefassung schnellstmöglich zur Umsetzung gelangen."
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