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11.12.2015 – 11:16

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 151211 - 973 Frankfurt-Nordend: Hausbesetzung in der Berger Straße

Frankfurt (ots)

Nach der Besetzung eines Hauses in der Berger Straße, die gestern um 20.30 Uhr begann, wurde das Objekt durch die Polizei geräumt. Zuvor fanden Vermittlungsversuche und Aufforderungen zum Verlassen des Gebäudes keine Beachtung.

Ein angemeldeter Aufzug, der um 17.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz begann und mit bis zu 1000 Teilnehmern friedlich verlief, endete mit noch etwa 400 Teilnehmern um 20.30 Uhr vorzeitig und überraschend an dem Gebäude in der Berger Straße. Hier befanden sich bereits mehrere Personen an und in dem leerstehenden Haus und befestigten Transparente mit thematischem Bezug zur Flüchtlingsproblematik an den Fenstern.

Im weiteren Verlauf wurden Gespräche mit den Hausbesetzern geführt, an denen ein Vertreter der Wohnungsbaugesellschaft und der für Flüchtlingsmanagement zuständigen städtischen Stabsstelle beteiligt waren. Ziel war es, die Personen zum freiwilligen Verlassen des Hauses zu bewegen.

Eine Einigung konnte nicht erzielt werden. Eine 30-minütige Frist zum Verlassen des Gebäudes, die noch einmal um 15 Minuten verlängert wurde, ließen die Besetzer verstreichen, woraufhin Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gestellt wurde.

Um 23.00 Uhr erfolgte schließlich die Räumung des Hauses, die um 01.30 Uhr beendet war. Da mehrere Personen, die sich im Zugangsbereich des Hauses befanden, die Polizei trotz mehrfacher Aufforderung massiv behinderten, wurden Pfefferspray und der Mehrzweckeinsatzstock eingesetzt.

Im Haus wurden 17 Personen angetroffen, deren Personalien festgestellt wurden. Sie erhalten Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs. Die Platzverweise mussten durch Wegtragen der Hausbesetzer durchgesetzt wurden.

Gegen einen Mann, der einem Polizisten an der äußeren Absperrung den Mehrzweckeinsatzstock gewaltsam entreißen wollte, wird eine Anzeige wegen versuchten Raubes und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gefertigt.

Ein Polizist wurde leicht verletzt. Er erlitt Prellungen. Bisher wurden der Polizei keine Verletzungen auf Seiten der Hausbesetzer oder deren Unterstützer gemeldet.

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