Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 101022 - 1292 Frankfurt-Flughafen: Integrative Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen
Frankfurt (ots)
Im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft wurden gestern, in der Zeit von 13.00 bis 21.00 Uhr, umfangreiche Kontrollen an verschiedenen Örtlichkeiten am Flughafen in Frankfurt am Main durchgeführt. Die Frankfurter Polizei hat in Zusammenarbeit mit dem Zoll, der Steuerfahndung, der Bundespolizei, des Bundesamtes für Güterverkehr und mit Unterstützung des Flughafenbetreibers sowie des Technischen Hilfswerks Groß-Gerau und Erlensee zahlreiche Fahrzeuge und Insassen institutionsübergreifend kontrolliert. Die Kontrollen wurden an verschiedenen Örtlichkeiten am Flughafen, bereits zum fünften Mal in dieser Form in diesem Jahr mit insgesamt 220 Beamtinnen und Beamten, durchgeführt. An den Kontrollstellen wurden insgesamt 432 Fahrzeuge und 742 Personen kontrolliert. Bei der Durchsuchung von 172 Personen und 210 Gepäckstücken an den Kontrollstellen wurden neben diversen Verkehrsordnungswidrigkeiten Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz sowie das Betäubungsmittelgesetz festgestellt. Bei einem festgestellten Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz wurde ein 24-jähriger Mann, vermutlich aus Indien, in Haft genommen. Von der Steuerfahndung wurden 18 Steuerverdachtsfälle registriert, die zu entsprechenden steuerrechtlichen Nachermittlungen führen werden. Im Rahmen der Kontrollmaßnahmen konnten bei Flugreisenden drei Kilogramm Rauschgift sichergestellt werden. In diesem Zusammenhang wurden zwei Personen in Haft genommen. An der Kontrollstelle im Bereich der Cargo City Süd wurden insgesamt 67 Lastkraftwagen, 68 Sprinter sowie 53 Pkw kontrolliert. Neben Verstößen gegen die Lenkzeitbestimmungen wurde auch ein Verstoß gegen die Energiesteuer registriert. Darüber hinaus wurden eine Nachverzollung und ein Steuerrückstandsverfahren erhoben. Bei einem tschechischen Fahrzeugführer wurde eine Schusswaffe aufgefunden, für die der Fahrer keine gültige Berechtigung vorweisen konnte. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Bei den in die Maßnahmen integrierten Geschwindigkeitsmessungen der Polizei wurden 366 Verstöße registriert. Es wurden 209 Ordnungswidrigkeits- und 157 Bußgeldverfahren eingeleitet. Drei Messergebnisse werden zu Fahrverboten führen. Im Bereich der Regional- und Fernbahnhöfe wurden 110 Personen überprüft. Hierbei wurden Zigaretten als Schmuggelgut beschlagnahmt und ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Bei den flexiblen Kontrollen im Bereich der Taxen-Sammelplätze wurden eine Vielzahl von Taxen einer Überprüfung unterzogen. Es wurden zwei Verfahren wegen Leistungsbetrug (Schwarzarbeit) eröffnet und fünf Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht gemäß Sozialgesetzbuch registriert. In zwei Fällen wurden erforderliche Ausweisdokumente nicht mitgeführt, was zur Erhebung von Verwarnungsgeldern führte. Die Kontrollen, die der Aufdeckung unbekannter Steuerfälle sowie der Verhütung, Erforschung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Frankfurter Flughafens dienten, werden als Erfolg gewertet und entsprechend fortgesetzt. (Alexander Kießling, 069-75582114)
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