LPI-G: Versammlungsgeschehen zum Tag der Deutschen Einheit in Gera
Gera (ots)
Gera. Aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führte die Landespolizeiinspektion Gera am 03.10.2023 einen Einsatz zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit im Stadtgebiet von Gera durch. Hierzu wurde die Landespolizeiinspektion Gera durch Einsatzkräfte aus Thüringen sowie Sachsen und Sachsen-Anhalt unterstützt. Anlass des Polizeieinsatzes waren nachfolgende vier angemeldete Versammlungen:
Hierbei wurde bei der Versammlung
"Wende 2.0 - Wenn nicht heute, wann dann?" (Versammlungsbeginn 15:00 Uhr am Hofwiesenpark) in der Spitze 1300 Teilnehmer,
bei der Versammlung
"Wir sind die Brandmauer" (Versammlungsbeginn 16:00 Uhr am Museumsplatz) in der Spitze 7 Teilnehmer,
bei der Versammlung
"Kämpfe verbinden - Repression überwinden - Solidarität ist unsere Waffe (Versammlungsbeginn 13:30 Uhr am Bahnhofsvorplatz) in der Spitze 500 Teilnehmer
und bei der Versammlung
"Herz statt Hetze" (Versammlungsbeginn 15:30 Uhr in der Heinrichsstraße) in der Spitze 129 Teilnehmer registriert. Alle Versammlungen verliefen friedlich und ohne Störungen. Im Anschluss an die angemeldete Versammlung "Kämpfe verbinden - Repression überwinden - Solidarität ist unsere Waffe" formierten sich ca. 350 Teilnehmer zu einer Spontanversammlung. Hierbei liefen die Versammlungsteilnehmer vom Puschkinplatz in Richtung Hauptbahnhof Gera, wo die Versammlung schlussendlich ohne Vorkommnisse beendet wurde. Nach bisherigen Erkenntnissen leitete die Polizei insgesamt sieben Strafverfahren sowie neun Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Die Straftaten setzen sich hierbei aus Bedrohung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole sowie einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz zusammen. (TM)
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