HZA-MS: Mindestlohn wird offenbar nicht immer gezahlt
Zoll kontrolliert Taxiunternehmen in Münster
Münster (ots)
Münsters Taxifahrerinnen und -fahrer bekommen offenbar nicht alle den Mindestlohn. Das ist das Ergebnis aus einer Prüfung, die das Hauptzollamt Münster am Donnerstag (15.05.2025) durchgeführt hat.
An insgesamt vier Kontrollpunkten im Stadtgebiet hatte der Zoll einen halben Tag lang insgesamt 37 Taxifahrerinnen und Taxifahrer u.a. nach ihrem Beschäftigungsverhältnis und ihrem Einkommen gefragt. Begleitet wurden die neun Zöllnerinnen und Zöllner durch sechs Beschäftigte des Landesbetriebs Mess- und Eichwesen NRW.
"In einigen Fällen haben wir den begründeten Verdacht, dass die Fahrerinnen und Fahrer nicht den Mindestlohn erhalten", sagt Verena John, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Münster. "Neben grundsätzlich zu geringen Stundenlöhnen zahlen die Unternehmen zum Beispiel die Wartezeiten ihrer Beschäftigten nicht und drücken so unrechtmäßig den Lohn."
Der Zoll wird jetzt die Geschäftsunterlagen der betroffenen Taxiunternehmen prüfen und mit den Angaben der Fahrerinnen und Fahrer abgleichen. Sollte sich der Verdacht auf Mindestlohnverstöße erhärten, drohen den Unternehmen empfindliche Geldbußen. Dazu kommt die Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, die durch die Mindestlohnunterschreitung nicht an die Sozialversicherungsträger abgeführt wurden.
Zusatzinformation
Der Zoll führt regelmäßig Prüfungen im Transportgewerbe durch. Neben dem Mindestlohn geht es dabei auch um Sozialleistungsbetrug, bei dem Beschäftigte ihr Beschäftigungsverhältnis gegenüber dem Jobcenter verschweigen. Auch Aufenthaltserlaubnisse von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die nicht aus der EU stammen, und die Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen werden dabei durch den Zoll überprüft.
Rückfragen bitte an:
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Verena John
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