ZOLL-E: Fahndungsjahr 2015 - das Zollfahndungsamt Essen zieht Bilanz
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Essen/Aachen/Köln/Kleve/Münster/Nordhorn/ (ots)
Was verbirgt sich eigentlich hinter den "nackten" Zahlen, die alljährlich das Jahresergebnis des Zollfahndungsamtes Essen widerspiegeln? Dass es mehr als nur ein nüchternes Zahlenwerk ist, beweisen ungezählte Stunden herausfordernder, engagierter Ermittlungsarbeit, natürlich auch nachts und an den Wochenenden. Hunderte von Gigabyte auszuwertende Daten und Aktenberge aus Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen sowie mehr als 4.600 datenschwere Mobiltelefone und Laptops. Anstrengende Zeugenaussagen vor etlichen Gerichten NRWs, aber auch bundesweit - ebenso wie zahlreiche Dienstreisen zu Ermittlungszwecken wie Observationen, Festnahmen, Durchsu-chungen, Vernehmungen, Haftvorführungen sowie zu den Auftrag gebenden Staatsanwalt-schaften oder auch zu wichtigen Fortbildungsveranstaltungen wie Schusswaffentraining, waf-fenlose Selbstverteidigung und spezielle Fachlehrgänge. Überdies bis unter die Decke gefüllte Lagerstätten und Asservatenkammern mit sichergestellten Betäubungsmitteln, illegalen Tabakwaren, nicht zugelassenen Arzneimitteln, Waffen, Plagiaten, Bier oder anderen unversteuerten oder gefälschten Waren.
Was das Zollfahndungsamt Essen zum Beispiel mit 60 kg sichergestelltem Kokain machte, das nach Abschluss einer Gerichtsverhandlung zur Vernichtung anstand, nämlich die fachgerechte Verbrennung der Drogen bei mehr als 950 Grad Celsius in einer Müllverbrennungsanlage. Videoclips und Fotos, die in Hochauflösung auf DVD beim ZFA Essen abgeholt werden können, oder ausgewählt zum Download bereitstehen unter: www.zoll.de/presse-essen
Die Ergebnisse im Einzelnen: Das Zollfahndungsamt Essen führte mit 3.434 Ermittlungsverfahren rund ein Viertel der Verfahren der acht deutschen Zollfahndungsämter, wegen zumeist schwerer oder organisiert begangener Straftaten.
Täter und Strafen Die Ermittlungen richteten sich gegen 4.399 Tatverdächtige, wobei die Anzahl der deutschen und ausländischen Beschuldigten bei je rund 50% liegt. Auf Grundlage der Ermittlungen der rund 360 Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungs-amtes Essen sprachen Gerichte in 2015 insgesamt Freiheitsstrafen von 1.063 Jahren und Geldstrafen von rund 475.000 Euro aus.
Steuerschaden Der ermittelte Steuerschaden betrug über 35 Mio. Euro (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Ver-brauchsteuern). Darüber hinaus konnten die speziell ausgebildeten Finanzermittler der Dienststelle Vermögenswerte (Bargeld, Wertgegenstände, Immobilien, Forderungen) in Höhe von 3,3 Mio. Euro sichern. Diese Maßnahmen dienen dazu, den Straftätern die "Gewinne" zu entziehen, die sie aus ihren strafbaren Handlungen, wie zum Beispiel dem Handel mit unversteuerten Zigaretten oder mit Betäubungsmitteln, erlangt haben. Verbrechen darf sich bekanntlich nicht lohnen!
Bargeldschmuggel und Geldwäsche Auch Bargeldschmuggel und Geldwäscheverdachtsanzeigen beschäftigen die Zollfahn-dung. Mehr als 1.600 Verfahren, u.a. aus Bargeldein- oder ausfuhren bzw. ungewöhnlichen Finanztransaktionen wurden seitens der GemeinsamenFinanzermittlungsgruppe bearbeitet. Dieses Instrument dient gleichermaßen der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung.
Drogen Der Kampf gegen den international organisierten Rauschgiftschmuggel bildete auch im Vorjahr wieder einen Tätigkeitsschwerpunkt. In den 1.263 geführten Verfahren wurden mehr als 2.350 kg Drogen (wie 711 kg Marihuana, 348 kg Kokain, 257 kg Haschisch, 164 kg Amfetamin, 37 kg Heroin und 837 kg Khat) sowie 130.000 Ecstasypillen und darüber hinaus mehr als 3.500 Cannabispflanzen im Straßenverkaufswert mehrerer Mio. Euro körperlich sichergestellt. Weitere 3.600 kg Betäubungsmittel und 283.000 Tabletten Ecstasy (aus weiterer Beweisführung) konnten die Zollfahnder(innen) den Tätern anlasten. Das "besondere Methamfetamin" Crystal war beim ZFA Essen in 2015 noch kein Faktor; die Sicherstellungen lagen im Gramm-bereich.
Verbrauchsteuer Arbeitsschwerpunkte der Ermittler bei der Bekämpfung der Verbrauchsteuerkriminalität waren auch im vergangenen Jahr neben der Hinterziehung von Tabaksteuer die Deliktsbereiche Energiesteuer auf Kraft- und Heizstoffe sowie Kaffeeschmuggel. In diesem Segment wurden 187 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese Ermittlungen gestalten sich in der Regel schwierig und sind langwierig, da die Beschuldigten zur Begehung ihrer Straftaten regelmäßig Firmengeflechte aufbauen und nutzen. Vielfach handelt es sich hierbei um Tätergruppierungen, die international und arbeitsteilig aufgestellt sind und eine Art parallele Geschäftswelt zum Legalhandel etablieren. Die technische Professionalität, aber auch die Gewaltbereitschaft ist täterseitig gestiegen. Erfolgreiche Ermittlungen und sorgfältige Beweisketten führten zu teilweise hohen Haftstrafen für die Täter. Diese Verfahren sind größtenteils der Organisierten Kriminalität zuzurechnen. Neben dem im Zuständigkeitsbereich des ZFA Essen auffälligen Zigarettenschmuggel (Täter und Verteilerschiene) wurden zahlreiche verbrauchsteuerpflichtige Waren aus dem EMCS-Verfahren, einem EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflich-tige Waren innerhalb der EU, entzogen. Der Betrug im Bereich der Verbrauchsteuern resultiert nicht unerheblich auch aus den unterschiedlichen Steuerniveaus innerhalb der EU.
Verbote und Beschränkungen Wegen der Verstöße gegen zahlreiche Gesetze im Bereich der Verbote und Beschränkun-gen wie Waffengesetze, Arzneimittelgesetze, Artenschutzvorschriften und im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes wurden insgesamt 267 Verfahren geführt. Neben anderen Ermittlungsverfahren seien beispielhaft zwei Verfahren aus dem Arzneimittelbe-reich zu nennen, in denen über 5,5 Mio. Tabletten in Deutschland und den Niederlanden si-chergestellt werden konnten. Tatort war hier überwiegend das Internet und der Postversand. Darüber hinaus wurden in einem privaten Einfamilienhaus 600 Kurz- und Langwaffen sowie mehr als 2 Tonnen Munition sichergestellt. Noch im Dezember konnten 136 lebende, durch Artenschutzvorschriften geschützte Reptilien dem illegalen Handel entzogen werden. Auch das Deliktsfeld Plagiate nimmt zunehmend gesundheitsgefährdende Strukturen an. So konnten z.B. u.a. im Bereich der Medizin- und Automobiltechnik gefährliche Fälschungen si-chergestellt und aus dem Verkehr gezogen werden. Der Schutz der Bevölkerung ist neben der Sicherung der Steuereinnahmen des Staates und der strafrechtlichen Verfolgung der Beschuldigten eine besonders wichtige Aufgabe der Zollverwaltung.
Tatorte Statistisch gesehen erfolgten die meisten Aufgriffe, die das Zollfahndungsamt Essen bearbeitete, auf dem Landweg, gefolgt von den Sicherstellungen an den beiden Großflughäfen Düsseldorf und Köln.
Festnahmen, Durchsuchungen, Gutachten Die Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungsamtes sprachen 640 vorläufige Festnahmen aus, vollstreckten 374 Haftbefehle, führten 544 Durchsuchungen durch, erfassten fast 500 Personen erkennungsdienstlich, beantragten 873 Fachgutachten und 379 DNA-Untersuchungen im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben.
Organisierte Kriminalität Unerlässlich - insbesondere für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität - war ferner die Zusammenarbeit mit den Zolldienststellen, Polizeien und vielen anderen Behörden auf natio-naler Ebene, den Verfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten sowie auch die enge Kooperation mit Drittstaaten. Ein funktionierendes weltumspannendes Netzwerk durch bi- und multilaterale Verträge, die Bildung internationaler Ermittlungsteams, die Einbeziehung der Weltzollorganisa-tion, des Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF), die weltweit agierenden Zollverbindungsbeam-ten u.ä. ermöglichte die Verfolgung und Festsetzung grenzüberschreitend tätiger Straftäter.
Zitat: "Das Jahr 2015 war gekennzeichnet durch vermehrte Tatbegehung unter Zuhilfenahme des Internet", so der Leiter des Zollfahndungsamtes, Regierungsdirektor Hans-Joachim Brandl. "Derartige Straftaten aufzuklären erfordert ein hohes Maß an technischen und perso-nellen Ressourcen. Moderne technische Ausstattung, nationale und internationale Kooperationen sowie adäquate und zeitnahe Fortbildungen sind wesentliche Voraussetzung für eine effektive Bekämpfung der Zollkriminalität über die kommenden Jahre."
Digitales Film- und Fotomaterial zur Verbrennung von 60 kg Kokain in einer Müllverbren-nungsanlage, zeigen zwei Videoclips und Fotos, die in Hochauflösung auf DVD beim ZFA Essen abgeholt werden können, bzw. zum Teil zum Download bereitstehen unter: www.zoll.de/presse-essen (1:26min, 16 MB) Diese stehen zur Nutzung im Kontext mit dieser PM, unter der Quelle: Zollfahndung Essen, frei.
Zusatzinfo zur Kokainverbrennung: Da der Schmelzpunkt von Kokain bei ca. 98°C liegt und auch das mit Säuren gebildete Hydro-chlorid (um was es hier geht) bereits bei 195°C schmilzt, kann von einer vollständigen Ver-dampfung im Feuerraum ausgegangen werden. Mit Blick auf die Struktur und auf die Summenformel von Kokain-Hydrochlorid C17H22ClNO4 ist davon auszugehen, dass bei 950°C von dem Molekül nicht viel mehr übrig bleibt als:
- etwas Kohlendioxid (CO2), - ein wenig Stickoxid (NOx) - ganz
wenig Chlorwasserstoff (HCl)Rückfragen bitte an:
Zollfahndungsamt Essen
Pressesprecherin
Ruth Haliti
Telefon: 0201 27963 130
Fax: 0201 27963 194
E-Mail: pressestelle.essen@zfae.bfinv.de
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