Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 140713 - 478 Frankfurt-Innenstadt: Demonstration zum Thema "Free Palestine" am Samstag, 12.07.2014, in Frankfurt am Main.
Frankfurt (ots)
Nach der Beendigung einer Versammlung von rund 2000 Menschen zum Thema "Konflikt im Nahen Osten" auf dem Rathenauplatz zogen die Teilnehmer über die Zeil in Richtung Konstablerwache. Die Anmelderin hatte zunächst 50 - später 300 - Teilnehmerinnen und Teilnehmern erwartet.
In der Höhe des Einkaufszentrums "My Zeil" wurden aus der Versammlung Steine auf Einsatzkräfte der Polizei geworfen. Insgesamt wurden acht Polizeibeamtinnen und -beamten verletzt. Die Grundstimmung der Versammlungsteilnehmer war zu diesem Zeitpunkt sehr aggressiv, die Situation drohte weiter zu eskalieren. Alle Kommunikationsangebote der Polizei wurden ignoriert, ein Leiter dieser Spontanversammlung konnte nicht gefunden werden. Erst die Ansprache durch einen Versammlungsteilnehmer, der zuvor angeboten hatte, mäßigend auf die Menge einzuwirken, konnte die Lage vor Ort entspannen und die Teilnehmer dazu bewegen, wieder zurück zum Rathenauplatz zu gehen. Dort löste sich die Versammlung gegen 19.00 Uhr auf.
Um diese Deeskalation zu erreichen, hatte eine Beamtin des Lautsprecherwagens der Polizei situativ und spontan entschieden, dem Versammlungsteilnehmer die Nutzung des polizeilichen Lautsprecherwagens zu erlauben. Die getroffene Absprache, nur in deutscher Sprache zu sprechen, wurde nicht eingehalten, vielmehr gelang es dem Teilnehmer später, eine israelfeindliche Parole zu rufen, dies wurde durch die Besatzung des Lautsprecherwagens sofort unterbunden. "Diese spontane Maßnahme vor Ort war außergewöhnlich und hat Schlimmeres verhindert. Wären die Folgen absehbar gewesen, wäre sicher eine andere Entscheidung gefallen.", so Polizeipräsident Dr. Achim Thiel.
In einem Telefonat am gestrigen Abend mit dem Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, bedauerte der Polizeipräsident sehr, wenn der Eindruck entstanden sein könnte, die Polizei mache sich die Protestparolen zu eigen. "Es kann kein Zweifel an der politischen Neutralität der Frankfurter Polizei bestehen!"
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