CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Der Kurs der Großen Koalition stimmt
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Ein Jahr nach dem Regierungswechsel befindet sich Deutschlands Wirtschaft in einem sich selbst tragenden Aufschwung. Das Sofortprogramm der Großen Koalition und die verabschiedeten bzw. auf den Weg gebrachten Reformen zeigen Wirkung. Der Kurs der Großen Koalition stimmt. Einen Rückgang der Arbeitslosenzahl binnen Jahresfrist um über 760.000 hätten Anfang 2006 nicht einmal die kühnsten Optimisten für möglich gehalten. Von der milden Witterung unterstützt schlägt der Aufschwung positiv auf den Arbeitsmarkt durch.
Die Schwarzmaler sind endgültig widerlegt. Zum Jahresanfang 2007 ist es weder zum herbei geredeten Preisschock noch zum Einbruch der Konjunktur und des Arbeitsmarktes gekommen. Im Gegenteil: Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung verdeutlicht die positiven Konjunkturerwartungen. Das für 2007 prognostizierte Wirtschaftswachstum von bis zu zwei Prozent wird die Dynamik auf dem Arbeitsmarkt stärken. Nun muss die Große Koalition alle Kräfte darauf konzentrieren, den Reformkurs mutig fortzusetzen, die beschlossenen steuerpolitischen Reformen umzusetzen und das arbeitsmarktpolitische Instrumentarium zielgenauer zu gestalten. Dann werden sich auch für jene Arbeitsuchenden wieder Perspektiven eröffnen, die vom bisherigen Aufschwung noch nicht profitiert haben.
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