Silberhorn: Minister de Maizière klar entlastet
Berlin (ots)
Der Untersuchungsausschuss zum militärischen Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Mazière, angehört. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Im Untersuchungsausschuss konnte die Opposition trotz der Beiziehung von über 1.700 Aktenordnern mit mehreren 100.000 Seiten keinerlei neue Information zum Euro Hawk-Projekt vorbringen. Die Versuche der Opposition, den Ausschuss zu Wahlkampfzwecken zu instrumentalisieren, sind gründlich misslungen. Stattdessen wurde Bundesminister de Maizière klar entlastet. Er hat umfassend und vollständig widerspruchsfrei ausgesagt. Auch die Anhörung der anderen Zeugen hat die Aussagen des Ministers bestätigt und den Vorwurf der Irreführung der Öffentlichkeit und des Parlaments ausgeräumt.
Im Ergebnis hat der Minister die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt getroffen. Es war richtig, den Prototypen des Euro Hawk weiter zu nutzen, um die Erprobung des Aufklärungssystems ISIS abschließen zu können. Ein früherer Abbruch wäre ein schwerer Fehler gewesen, weil dann alle Aufwendungen vergeblich gewesen wären. Es war ebenso richtig, die Serie nicht zu beschaffen. Allein die immensen Mehrkosten für eine Musterzulassung - ohne Erfolgsgewähr - hätten die Kosten für die Serienanschaffung überstiegen. Doch eine Beschaffung um jeden Preis darf es heute nicht mehr geben. Daher ist Schaden für die Steuerzahler abgewendet worden, indem Bundesminister de Maizère das Projekt gestoppt hat.
Gleichwohl sind Aufklärungsdrohnen für den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz unbedingt erforderlich. Die Erprobung von ISIS steht vor einem erfolgreichen Abschluss. Wir müssen uns jetzt auf die Auswahl einer alternativen Trägerplattform konzentrieren, um die Fähigkeitslücke bei der Signalaufklärung unter Nutzung der freigewordenen finanziellen Mittel so schnell wie möglich zu schließen."
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