Brandl: Vorwurf der Lüge ist verleumderisch und bösartig
Berlin (ots)
Zu den Vorwürfen gegen Bundesminister Dr. Thomas de Maizière, MdB, im Zusammenhang mit einem Artikel im Donaukurier vom 09./10. Mai 2013, erklärt das Mitglied im Verteidigungsausschuss, Dr. Reinhard Brandl:
"Am Redaktionsbesuch von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière am 8. Mai 2013 beim Donaukurier in Ingolstadt sowie an den Sitzungen des Haushalts- und Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages in dieser Woche habe ich teilgenommen.
In den Wochen vor dem Besuch des Ministers hieß es in Medienberichte, dass die Beschaffung der Serie Euro Hawk aufgrund von Zulassungsproblemen derzeit kritisch geprüft werde. Vor diesem Hintergrund hat bei dem Redaktionsgespräch ein Redakteur in das Thema eingeführt und Fragen an den Minister gerichtet. Der Minister hat in seinen Antworten den öffentlich bereits bekannten Sachverhalten keine neuen Informationen hinzugefügt.
Er hat darauf verwiesen, dass die Angelegenheit im Ministerium derzeit geprüft werde und noch nichts entschieden sei. Er hat insbesondere nicht gesagt, dass er persönlich in die Prüfung und Entscheidung mit eingebunden ist.
Die Aussagen im Gespräch mit dem Donaukurier entsprechen damit seinen Darstellungen im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in dieser Woche. Daraus jetzt, wie von Seiten der SPD geschehen, den Vorwurf der Lüge zu konstruieren, ist verleumderisch und bösartig."
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