Silberhorn: Bundeswehr vor großer Herausforderung
Berlin (ots)
Verteidigungsminister de Maizière hat heute seine Pläne zur Neuausrichtung der Bundeswehr vorgestellt. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die Bundeswehr steht vor einer der größten Reformen in ihrer Geschichte. Es ist das bleibende Verdienst von Karl-Theodor zu Guttenberg, den entscheidenden Anstoß dafür gegeben zu haben, den seit Jahren erkannten Mängeln und Unzulänglichkeiten in der Organisation der Streitkräfte abzuhelfen. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass die Bundeswehr auch im heutigen Sicherheitsumfeld den Schutz Deutschlands und seiner Bevölkerung gewährleisten und als wirksames Instrument deutscher Außen- und Verteidigungspolitik fungieren kann.
Es ist richtig und unabdingbar, die Neuausrichtung mit einer soliden Finanzierung zu unterlegen, damit die Bundeswehr ihrem Auftrag in vollem Umfang gerecht werden kann. Es ist deshalb zu begrüßen, dass sich bezüglich der Einsparungen ein Kompromiss abzeichnet, der sich an den sicherheitspolitischen Anforderungen orientiert. Insbesondere ist es gelungen, mit 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten eine Personalstärke zu erhalten, mit der Deutschland seiner Mitverantwortung für die Wahrung von Frieden und internationaler Sicherheit im Rahmen des NATO-Bündnisses nachkommen kann.
Die Entscheidung, die Wehrpflicht bereits zum 1. Juli 2011 auszusetzen, war notwendig, um der jungen Generation Sicherheit für ihre weitere Lebensplanung zu geben. Nun gilt es, die bereits begonnen Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung zu intensivieren und ein attraktives Anreizpaket zu schnüren, damit die Bundeswehr im Wettbewerb um qualifiziertes Personal bestehen kann. Dabei sollen die Reservisten als Botschafter der Bundeswehr in der Gesellschaft eine stärkere Rolle spielen."
Hintergrund: Die Pläne von Verteidigungsminister de Maizière zur Neuausrichtung der Bundeswehr sehen unter anderem eine Straffung der Streitkräftestruktur, eine Verschlankung des Ministeriums sowie effizientere Beschaffungsprozesse vor. Entscheidungen über einzelne Standorte sind für den Herbst geplant.
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