CSU-Landesgruppe

Friedrich: Optimismus aber kein Übermut

Berlin (ots) - Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens der Forschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:

Die Anzeichen mehren sich, dass die schwerste Rezession der Nachkriegsgeschichte wohl überwunden ist. Die Wirtschaft wächst, wenn auch nur mit einem moderaten Tempo. Ein sich selbst tragender Aufschwung ist noch nicht in Sicht. Nach wie vor sind es die konjunkturpolitischen Maßnahmen, die zusammen mit einer Erholung des Exports den wirtschaftlichen Erholungsprozess stützen. Dennoch bleibt aber festzuhalten: Es gibt einen realistischen Grund zum Optimismus. Der ursprünglich befürchtete Anstieg der Arbeitslosigkeit in Richtung 5-Millionen-Grenze bleibt uns erfreulicherweise erspart.

Die Kritik der Institute an den Steuersenkungsplänen der christlich-liberalen Koalition ist allerdings nur schwer nachvollziehbar. Man kann nicht einerseits das geringe Wirtschaftswachstum beklagen und andererseits eine wachstumsfördernde Steuerpolitik als solche infrage stellen. Haushaltskonsolidierung und Steuersenkung schließen sich nicht aus. Über die weiteren Schritte hierfür wird die Koalition im Lichte der nächsten Steuerschätzung entscheiden.

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