DIE ZEIT

Lammert: Auch Länder tragen Verantwortung für gesamtstaatliche Kultur

    Hamburg (ots) - Der deutsche Kulturföderalismus, so Norbert
Lammert, droht im Streit zwischen Bund und Ländern zerrieben zu
werden. Für den kultur- und medienpolitischen Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion bedeutet die aktuelle kulturpolitische
Entflechtungsdebatte nicht, dass für die Kultur mehr Mittel zur
Verfügung stehen als bisher: "Das ist eher eine einfältige
Vorstellung, die weder durch die Verfassungs- noch durch die
Haushaltslage von Bund und Ländern begründet ist".
    
    Lammert spricht sich in der ZEIT gegen die Alleinvertretung des
Bundes für die Repräsentanz des Kulturstaates aus. Sie mache "die
Länder kulturpolitisch zur Provinz". Die Mitverantwortung des Bundes
für Kultureinrichtungen und -ereignisse sei "zweifellos unverzichtbar
und darf nicht auf die Hauptstadt Berlin und die Bundesstadt Bonn
beschränkt sein". Besorgniserregend in der Wendung der
Entflechtungsdiskussion empfindet Norbert Lammert den Rückzug der
Länder aus der gesamtstaatlichen Verantwortung für die Kultur.
    
    Der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "In der
Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland ist Kultur eine
Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der Streit
zwischen Bund und Land um die vermeintliche "Kulturhoheit" ist dabei
doppelt absurd."
      
    Den kompletten ZEIT-Beitrag (DIE ZEIT Nr. 23, EVT 29.05.2002)
    zu dieser Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
                                                                
                      
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