DIE ZEIT

Rudolf Scharping in der ZEIT: Deutschlands Sicherheitspolitik darf nicht allein eine Frage des Geldes sein

    Hamburg (ots) - Deutschlands Sicherheitspolitik darf nicht nur
eine Frage des Geldes sein. Dies schreibt Bundesverteidigungsminister
Rudolf Scharping in einem Beitrag für die neue Ausgabe der
Wochenzeitung DIE ZEIT. "Wer internationale Politik, und die ist viel
mehr als Sicherheitspolitik, nur in den Kategorien innerstaatlicher -
auch unbedingt notwendiger - Konsolidierungspolitik erörtert, der
macht sich zum Zwerg: politisch, auch finanziell", so der Minister.
    
    Mit Nachdruck verweist der Minister darauf, dass die
Sicherheitspolitik und die daraus erwachsenden internationalen
Verpflichtungen Deutschlands im Rahmen von Nato, EU und Uno eine
gemeinsame Verantwortung der gesamten Bundesregierung sowie des
Bundestags darstellen. "Deshalb hat Deutschland, haben seine
Regierung und sein Parlament die daraus erwachsende Verantwortung
geschultert."
    
    An die Adresse seiner Kritiker gerichtet, warnt Scharping vor
einem internationalen Bedeutungsverlust der Bundesrepublik: "Wer an
diese internationale Rolle und Verantwortung Deutschlands die allzu
kurze Elle ausschließlich innerstaatlicher Erfordernisse legt, geht
einen risikoreichen Weg: Er mindert Deutschlands moderierenden und
mäßigenden Einfluss in einer Zeit, in der Abrüstung und
Rüstungskontrolle neu justiert werden; er signalisiert, Deutschland
könnte sich bei Bedarf doch aus internationalen Verpflichtungen
verabschieden, also Sonderwege gehen."
    
    Diese PRESSE-Vorabmeldung aus der ZEIT Nr. 24/2001 mit
    Erstverkaufstag am Donnerstag, 07. Juni 2001, ist unter
    Quellen-Nennung DIE ZEIT zur Veröffentlichung frei. Der Wortlaut
    des ZEIT-Textes kann angefordert werden.
                                                                                                        
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