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ZEIT: Sachsen-Anhalts Ex-Wirtschaftsminister für Kurswechsel beim Aufbau Ost

Hamburg (ots) - Der ehemalige Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Matthias Gabriel, hat eine völlige Neuorientierung bei den Subventionen für Ostdeutschland gefordert. In einem Interview in der jüngsten Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT sagte Gabriel, eine Förderung der neuen Länder sei weiter nötig, "aber ich möchte weg von Sondersubventionen". In Zukunft sollten in Ost und West die gleichen Maßstäbe gelten. "Strukturschwache Regionen brauchen Hilfe, Vorpommern ebenso wie das Emsland." Gabriel, der von Ministerpräsident Reinhard Höppner vor acht Wochen wegen seiner Meinung zum Aufbau Ost entlassen wurde, kritisierte die derzeit laufende Diskussionen um den Solidarpakt II: "Wenn ich im Zusammenhang mit der Ostförderung das Wort Verstetigung höre, bekomme ich Schüttelfrost. Die Zeit der ABM-Karrieren muss vorbei sein. Dauersubventionen sind ein Stück Staatswirtschaft, Dauersubventionen dämpfen und verhindern Eigeninitiative." Gabriel verlangte, die Erfolge beim Aufbau Ost stärker in den Vordergrund zu stellen statt ständig über Probleme zu reden. So könnten die Ostdeutschen zu mehr Eigeninitiative angeregt werden. In der gegenwärtigen Debatte um arbeitsunwillige Arbeitslose unterstützte Gabriel Bundeskanzler Schröder. Mindestens 30 Prozent der Arbeitslosen missbrauchen seiner Ansicht nach das System. "Ziel einer ehrlichen Debatte ist nicht, das soziale Netz abzuschaffen, sondern es zu stabilisieren für die, die es wirklich brauchen." Als er vor drei Monaten darüber eine "muntere Diskussion lostreten" wollte, sei das in der sachsen-anhaltischen SPD nicht möglich gewesen. Diese PRESSE-Vorabmeldung aus der ZEIT Nr. 16/2001 mit Erstverkaufstag am Mittwoch, 11. April 2001, ist unter Quellen-Nennung DIE ZEIT zur Veröffentlichung frei. Der Wortlaut des ZEIT-Beitrages kann angefordert werden. ots Originaltext: Die Zeit Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de Für Rückfragen steht Ihnen Elke Bunse, ZEIT-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Tel. 040/ 3280-217, Fax -558, e-mail: bunse@zeit.de) gern zur Verfügung Original-Content von: DIE ZEIT, übermittelt durch news aktuell

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