AOK-Bundesverband

AOK-Bundesverband: Mit Solidarität die Wettbewerbsfähigkeit stärken

    Bonn (ots) - Der Verwaltungsrat des AOK-Bundesverbandes hat heute
in Bonn Finanzhilfen für die AOKs Berlin und Hamburg  beschlossen und
weitere Regelungen zu den Hilfen  für die AOK Brandenburg und die AOK
Mecklenburg-Vorpommern getroffen. Gert Nachtigal, Vorsitzender des
Verwaltungsrates, erklärte, mit diesem solidarischen Handeln der
AOK-Gemeinschaft sichere die AOK ihre Wettbewerbsfähigkeit auch in
Regionen, in denen  vor allem immer noch bestehende
Unwirtschaftlichkeiten im Krankenhaussektor die regionalen AOKs
übermäßig belasteten.
    
    Nachtigal zeigte sich zuversichtlich, dass in den betroffenen
Ländern angelaufene Projekte und die Einführung des neuen
pauschalierten Vergütungssystems in den Krankenhäusern ab 2003
deutliche Kostenentlastungen bringen werden. Die Politik sei darüber
hinaus weiter gefordert, gemeinsam mit den gesetzlichen Krankenkassen
in der kommenden Legislaturperiode des Bundestags durch entschiedene
Reformschritte vorhandene Wirtschaftlichkeitsreserven im
Gesundheitswesen in Milliardenhöhe zu mobilisieren.
    
    Peter Kirch, alternierender Verwaltungsrats- Vorsitzender des
AOK-Bundesverbandes, erklärte, mit diesem Beschluss zeige die
AOK-Gemeinschaft auch der Politik ihre Problemlösungskraft.
Allerdings müsse der Gesetzgeber bestehende Verwerfungen im
Wettbewerb zwischen den gesetzlichen Krankenkassen durch die Reform
des Risikostrukturausgleichs noch in diesem Jahr beheben. Für die AOK
wie für andere große Versorgerkassen werde es immer schwieriger, die
gute medizinische Versorgung von chronisch Kranken und von alten
Menschen zu finanzieren, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen
Kassen mit überwiegend gesunden, gutverdienenden Mitgliedern
ungerechte Wettbewerbsvorteile gewährten.
    
    Dr. Hans Jürgen Ahrens, Vorstandsvorsitzender des
AOK-Bundesverbandes, wies darauf hin, dass die Bundesregierung weiter
beschlossen habe, Mehrbelastungen für die gesetzlichen Krankenkassen
im Jahr 2001 auf maximal 250 Mio. DM zu begrenzen. Er appellierte an
die neue Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, hierzu vor allem
Kostenentlastungen für die Kassen zu realisieren. Dies gelte
insbesondere für den Arzneimittelsektor. Hier seien bei Steigerung
der Versorgungsqualität gemeinsam mit der Ärzteschaft Einsparungen in
Milliardenhöhe möglich, wenn die entsprechenden gesetzlichen
Rahmenbedingen dafür endlich geschaffen würden.
    
    Der Verwaltungsrat stellte für die AOK Berlin in 2001 Mittel in
Höhe von 420 Mio. DM zur Verfügung und sagte die weitere Finanzhilfe
bis Ende 2003 zu. Für die AOK Hamburg wurde für 2001 eine Hilfe in
Höhe von 40 Mio. DM gebilligt. Weiter wurde die Fortführung der
Finanzhilfen für die AOK Mecklenburg-Vorpommern und für die AOK
Brandenburg zur Deckung der strukturellen Defizite bis Ende 2009
beschlossen.
    
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