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General-Anzeiger: Der "General-Anzeiger" Bonn zur Wehrpflicht:

Bonn (ots) - Wehrpflicht adieu

Von Holger Möhle, Berlin

Es ist soweit: Karl-Theodor zu Guttenberg stellt die Wehrpflicht offen zur Disposition. Komplett zu Grabe tragen will er sie noch nicht, das wäre zu hart. Aber der Verteidigungsminister nutzt die Spar-Debatte, um das Publikum in Raten daran zu gewöhnen, dass die Wehrpflicht keine Zukunft mehr in Deutschland hat. Er nennt das Aussetzen der Wehrpflicht. Ein Prüfauftrag. Wohl gemerkt: Guttenberg begründet seinen Abschied von der langen und guten Tradition der Wehrpflicht nicht politisch. Vielmehr will er die Wehrpflicht opfern, weil das Geld dafür angeblich nicht mehr da ist. Das ist äußerst bemerkenswert. Würde Guttenberg in zentralen Fragen deutscher Verteidigungs- und Sicherheitspolitik dieser Linie folgen und Politik nach Kassenlage machen, hätte er keinerlei Gestaltungsmöglichkeit mehr. Dann könnte er als Minister gleich einpacken. Doch offensichtlich scheut der CSU-Politiker davor zurück, eine grundsätzliche und gründliche Debatte darüber anzustrengen, für welche außen- und sicherheitspolitischen Ziele des Landes welche Wehrform die richtige ist. Die Wehrpflicht aufzugeben, weil dafür angeblich das Geld nicht mehr ausreicht, ist politisch feige, auch wenn die Gelegenheit gerade günstig ist. Als verantwortlicher Fachminister müsste er eigentlich die Pflicht spüren, die Wehrpflicht nach Jahrzehnten nicht einfach dem Haushalt zu opfern. Die Wahrheit ist: Guttenberg will die Streitkräfte anders aufstellen. Und dafür ist dem ehemaligen Wehrpflichtigen Guttenberg die Wehrpflicht im Weg.

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