UNHCR: Klarstellung zum EU/Nordafrika-Asylprojekt
Berlin (ots)
Vor dem Hintergrund irreführender Berichte zum heutigen informellen Treffen der EU-Innen- und Justizminister im niederländischen Scheveningen stellt das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) klar:
Meldungen sind unzutreffend, nach denen UNHCR an einem von der EU-Kommission finanzierten Projekt zum Aufbau von fünf Aufnahmeeinrichtungen in Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen und Mauretanien beteiligt ist.
Die Konferenz der Innen- und Justizminister bezieht sich auf einen Vorschlag, den UNHCR der Europäischen Kommission bereits vor langer Zeit unterbreitet hatte. Dieser bezog sich auf den Aufbau oder die Stärkung von Asylsystemen in Nordafrika, das heißt zum Beispiel Gesetzgebung, Fortbildung von Beamten für die Durchführung von Flüchtlingsanerkennungsverfahren, Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen beim Aufbau ihrer Kapazitäten. Von Aufnahmezentren war in diesem Vorschlag nie die Rede.
Die irreführenden Berichte beruhen anscheinend auf einer Verwechslung zwischen diesem bereits länger bestehenden Projektvorschlag, der im Rahmen der UNHCR-Initiative "Konvention Plus" entstanden war, und hiervon klar zu trennenden Vorschlägen, die eine Reihe von europäischen Ministern während der vergangenen Wochen machte.
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