Stoiber sieht Rot-Grün bis 2006 im Amt
CSU-Chef: Union muss weiter kooperationsbereit bleiben
Köln (ots)
Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber geht trotz des gegenwärtigen Umfragetiefs davon aus, dass die rot-grüne Bundesregierung bis zu den Bundestagswahlen im Jahr 2006 im Amt bleibt. Gleichzeitig sprach sich Stoiber im ARD Morgenmagazin dafür aus, dass die Union sich bei grossen Reformvorhaben weiterhin kooperationsbereit verhält. "Wir sind in der Opposition, aber wir haben auch eine Mitgestaltungspflicht", betonte Stoiber.
Nach seiner Ansicht könne die CDU/CSU nicht einerseits das Land sanieren wollen, sich anderseits aber vor der Verantwortung, die aus den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat resultiert, drücken. Eine Blockadehaltung der unionsgeführten Länder im Bundesrat würde dem Land nur schaden.
"Wir müssen die Verantwortung einsetzen", erklärte Stoiber.
In den letzten Monaten habe sich die Union seiner Meinung nach "sehr konstruktiv im Interesse des Landes verhalten".
Stoiber erteilte Hoffnungen in der Union auf eine schnelle Ablösung der Schröder-Regierung eine Absage.
"Letzten Endes wird eine wirkliche Verbesserung erst eintreten, wenn CDU und CSU die Regierung stellen, aber das wird wohl erst im Jahre 2006 sein", erklärte Stoiber.
Redaktion: Johannes Kaul und Martin Hövel
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