Siebert: Die Bundeswehr braucht dringend mehr Aufmerksamkeit
Berlin (ots)
Zur Veröffentlichung des Ergebnisses der Mitgliederbefragung des DBwVbd erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Die Mitgliederbefragung des Bundeswehrverbandes spiegelt ein differenziertes, wenn auch nicht repräsentatives Meinungsbild wider. Es verdeutlicht, dass viele Bereiche nicht mit Schnellschüssen und stereotypen Forderungen wieder in Ordnung gebracht werden können. Dazu haben sich die Probleme über zu viele Jahre hinweg aufgestaut. Die Einschätzungen der Bundeswehrangehörigen nehmen wir deshalb sehr ernst.
Wenn sich nur wenige Soldatinnen und Soldaten von der Politik richtig vertreten fühlen, so bestärkt uns dies in unserer Überzeugung, dass es bisher nicht hinreichend gelungen ist, eine grundlegende sicherheitspolitische Debatte in der Bevölkerung und auch in der Bundeswehr selbst zu führen. Es ist zu bedauern, dass die öffentliche Debatte des Weißbuches, das erstmals nach 12 Jahren ein umfassendes sicherheitspolitisches Konzept der Bundesregierung darstellt, nicht im gewünschten Maße gelungen ist. Bei dieser Aufgabe ist aber nicht nur die Politik gefordert, sondern auch die militärische Führung.
Die Mängel bei der Ausrüstung der Bundeswehr sind bekannt, jedoch trotz vorhandenem politischem Willen erst auf der Zeitachse zu beheben. Weit mehr muss uns beunruhigen, dass ein Großteil der Berufssoldaten diesen Beruf nicht noch einmal ergreifen würde. Die Bundeswehr braucht motiviertes Personal, sonst geht ihr der dringend benötigte qualifizierte Nachwuchs verloren. Zur Attraktivität der Streitkräfte zählt auch Fürsorge. Daher begrüßt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Absicht der Bundesregierung, ein Weiterbeschäftigungsgesetz auf den Weg zu bringen, das den im Einsatz versehrten Bundeswehrangehörigen eine Weiterverwendung in der Bundeswehr ermöglicht.
Wir sind optimistisch, dass wir mit den eingeleiteten Maßnahmen die Probleme der Bundeswehr konsequent angehen und mittel- bis langfristig auch bewältigen werden. Motivation und Loyalität allein werden aber nicht reichen - es ist daher dringend geboten, die Finanzausstattung der Bundeswehr substanziell zu verbessern und mit einer steigenden Finanzlinie der Bundeswehr weitere Planungssicherheit zu geben.
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