Börnsen/Krings: Verantwortliche Verwertungsgesellschaften sichern schöpferische Tätigkeit
Berlin (ots)
Anlässlich der Anhörung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" zur Rolle der Verwertungsgesellschaften erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der Berichterstatter, Dr. Günter Krings MdB:
Die Verwertungsgesellschaften sind eine Errungenschaft für die Interessen der Kreativen als die Schöpfer geistigen Eigentums und dessen Verwerter gleichermaßen. Im Musikbereich z. B. spielte Deutschland 1903 eine weltweite Vorreiterrolle, als Richard Strauss und andere die GEMA ins Leben riefen. Künstler konnten von da an sicher sein, dass ihre Arbeit auch Früchte trägt.
Die CDU/CSU-Fraktion betont: Das System der Verwertungsgesellschaften hat sich im Grundsatz bewährt. Die Urheber, die Schöpfer von Kulturgut, müssen auch weiterhin eine gute Vergütung für ihre kreative Leistung erhalten. Die Verwerter müssen diese für einen angemessenen Preis nutzen können. Der Wert der Kreativität muss anerkannt, honoriert und garantiert werden. Das war ein wesentliches Ergebnis der Anhörung der Verwertungsgesellschaften durch die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" am Montag. Kein Fachkenner hat das Quasi-Verwertungsmonopol in Frage gestellt, doch es wurde mehr Transparenz und stärkere Kontrolle gefordert.
Die Experten waren sich auch darin einig, dass die Verwertungsgesellschaften nicht allein eine ökonomische Funktion haben. Ihr soziales Engagement, z. B. für in Not geratene Mitglieder, und ihre Kulturfördermaßnahmen sind auszubauen und zu verstärken.
Allerdings steht die Art und Weise, wie die Verwertungsgesellschaften ihrem Auftrag jeweils nachkommen, auf dem Prüfstand. Die EU-Kommission fordert freien Wettbewerb im System. Das freie Spiel der Kräfte würde jedoch die Solidargemeinschaft der Kreativen sprengen. Eine Öffnung des Marktes ist in diesem sensiblen Bereich nur mit Einschränkungen möglich. Doch wer ein Monopol wahrnimmt, hat auch eine besondere Verantwortung, unbürokratisch und nachvollziehbar seine Leistungen darzustellen.
Zu den aktuellen Herausforderungen zählen aber auch die Digitalisierung und die Globalisierung. Geistiges Eigentum wird grenzüberschreitend und durch neue Medien genutzt, d. h. die Nutzer gelangen daran auf vielfältigen technischen Wegen und von den verschiedensten Orten der Welt aus.
Für die CDU/CSU-Fraktion sind vier Aufgaben für die Arbeit der Verwertungsgesellschaften zentral: Transparenz, Effizienz, Partizipation der Betroffenen und Kontrolle. Für den letzten Punkt muss die zuständige Abteilung im Deutschen Patent- und Markenamt angemessen ausgestattet werden. Unabhängig davon, so einige Sachverständige, sind die Gesellschaften aufgefordert, eine Reform an Haupt und Gliedern vorzunehmen.
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