Fromme: In Kasachstan eröffnen sich neue Chancen - auch für Deutsche
Berlin (ots)
Anlässlich der Medienberichte über das Werben des kasachischen Staatspräsidenten Nursultan Nasarbajew gegenüber den Deutschstämmigen aus Kasachstan, in das Land ihrer Geburt zurückzukehren, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
In Kasachstan eröffnen sich neue Chancen und Möglichkeiten nicht nur für die rund 250.000 Deutschstämmigen, die heute noch in dem zentralasiatischen Land leben, sondern auch für diejenigen, die dort geboren wurden und in der Zeit nach 1991 in die Bundesrepublik Deutschland ausgesiedelt sind.
Aufgrund der großen Ressourcen im Bereich der fossilen Energieträger hat Kasachstan, nach großen Versorgungskrisen in den 90er Jahren, einen Wirtschaftsaufschwung vorzuweisen, der das Land zu einem "Leuchtturm" in der zentralasiatischen Region gemacht hat. Gesamtwirtschaftliche Wachstumsraten von über 10 % pro Jahr und Zuwächse des nationalen Budgets von 40 % sind beeindruckend und bieten die Grundlage für einen substanziellen infrastrukturellen Aufbau des Landes.
Um einen solchen Aufschwung zu verstetigen, bedarf es aber auch einer ausreichenden Anzahl von Menschen, die mit wirtschaftlichem Pioniergeist ausgestattet sind und sich entsprechenden Herausforderungen stellen. Die heute rund 15 Millionen Menschen im achtgrößten Flächenstaat der Welt reichen dafür sicherlich nicht aus. Es ist erfreulich, festzustellen, dass sich dadurch neue Perspektiven ergeben können, sowohl für die rund 250.000 Deutschen, die heute noch in Kasachstan leben, als auch für einen Teil der 750.000 Deutschen, die nach 1991 aus Kasachstan in die Bundesrepublik Deutschland gekommen sind. Den Deutschstämmigen hier und der deutschen Minderheit dort kann daher im besten Sinne und zum Nutzen beider Länder eine Brückenfunktion zukommen.
Allerdings darf man sich von allem Glanz des Wirtschaftsaufschwungs nicht blenden lassen, in Fragen der Rechtssicherheit und auch unter menschenrechtlichen Aspekten muss Kasachstan noch einige Arbeit leisten.
Gerade die Rechtssicherheit ist für Investoren aus westlichen Industriestaaten nach allen internationalen Rankings einer der wesentlichen Standortfaktoren. Hier muss Kasachstan internationalen Maßstäben standhalten, will es gerade auch mittelständische Unternehmen und Neustarter ins Land locken. Der Aufbau eines Mittelstandes böte dann aber die Möglichkeit, den Wohlstand aller im Land lebenden Menschen zu verbreitern und nicht auf eine kleine Oberschicht zu begrenzen.
In der Spätaussiedlerpolitik haben CDU und CSU von jeher einen zweiteiligen Ansatz vertreten: Einerseits steht die Union fest zu den Bestimmungen des Artikel 116 Grundgesetz, wodurch die Deutschstämmigen die Möglichkeit haben, zu uns in die Bundesrepublik Deutschland auszusiedeln. Andererseits zielt unsere Politik darauf ab, eine dauerhafte Bleibeperspektive durch Verbesserung der Lebensbedingungen für die Menschen in Kasachstan zu erreichen.
Die sich in Kasachstan bietenden Chancen dürfen auch im Interesse Deutschlands nicht ungenutzt bleiben; der deutschen Minderheit in Kasachstan und den deutschen Spätaussiedlern aus Kasachstan kommt hier eine wichtige Bedeutung zu.
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