Schmidt: Keine Doppelstrukturen in Europa
Berlin (ots)
Zu dem heutigen Dreier-Treffen zwischen Deutschland, Großbritannien und Frankreich erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Das Dreiertreffen zwischen Schröder, Blair und Chirac darf nicht zu einer Schwächung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik führen. Wenn Deutschland, Frankreich und Großbritannien Battle Groups aufbauen wollen, dann muss das innerhalb der EU-Eingreiftruppe passieren und nicht daneben. Eine Duplizierung der Strukturen der Europäischen Union ist nicht in unserem Interesse. Neue Initiativen, die in exklusiven Runden verhandelt werden, führen - wie der Pralinengipfel im vergangenen Jahr nur zu immer neuen Irritationen und müssen anschließend mit großem Kraftaufwand wieder eingefangen werden. Das bringt die weitere Integration ins Stocken. Wir brauchen in der europäischen Verteidigungspolitik deshalb eine konstruktive Zusammenarbeit und eine Umsetzung der beschlossenen Initiativen.
Zusammenarbeit muss auch im Rüstungsbereich stattfinden. Hier hinkt die Europäische Union den gemachten Konzepten und ihren Möglichkeiten hinterher. Schröder muss deutlich machen, dass Deutschland ein großes Interesse an gemeinsamen Projekten hat und bereit ist, sich besonders zu engagieren. Gemeinsame Rüstungsprojekte wie der Eurofighter müssen festgezurrt werden.
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