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Breuer/Schmidt: Scharping leidet unter Realitätsverlust

    Berlin (ots) - Zur Einschätzung des Bundesverteidigungsministers,
die Bundeswehrreform sei eine Erfolgsgeschichte, erklärt der
verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul
Breuer MdB, sowie der sicherheitspolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Schmidt MdB:
    
    Unglaublich. Scharpings Ausführungen, die Bundeswehrreform sei
eine Erfolgsgeschichte zeigen: Der Bundesverteidigungsminister leidet
unter Realitätsverlust.
    
    Fakt ist: Die Bundeswehrreform ist kläglich gescheitert. Die
großspurigen Ankündigungen Scharpings haben sich in Luft aufgelöst.
Die Truppe muss die verhängnisvollen Fehler des Ministers ausbaden.
    
    Am Beispiel der Privatisierungsvorhaben zeigt sich, dass Scharping
nur noch nach dem Prinzip Hoffnung verfährt. Die
Liegenschaftsverkäufe sollten den Wehretat um 127 Millionen Euro
verstärken. Das klägliche Ergebnis: 20 Millionen Euro. Die
Verantwortung dafür versucht Scharping nun den Kommunen in die Schuhe
zu schieben. Das ist unerträglich. Er allein ist Rechenschaft
schuldig.
    
    Der Bundeswehr fehlt indessen das Geld für Investitionen in die
Modernisierung der Ausrüstung. Statt dessen heißt es in der
Rüstungspolitik: Schiebe, strecken, streichen.
    
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