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Lange/Sendker: Verkehrshaushalt mit Ausrufezeichen

Berlin (ots) - Etat auf Rekordniveau schafft beste Voraussetzungen für Wachstum und Wohlstand

In der Sitzung des Bundestags am heutigen Freitag hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Haushalt für den Einzelplan 12 eingebracht. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:

"Wachstum und Wohlstand erfordern eine leistungsfähige Infrastruktur. Mit einem Haushaltsentwurf auf Rekordniveau legen wir ein massives Fundament für die Zukunft: 26,8 Milliarden Euro schwer und fast 10 Prozent höher als in 2016 - gut angelegtes Geld! Wir diskutieren heute den mit Abstand größten Investitionshaushalt des Bundes. Allein für 2017 stehen für Investitionen in Verkehr und Digitalisierung fast 14 Milliarden Euro zur Verfügung. Wir führen damit den erfolgreichen Weg der letzten Jahre konsequent fort, stellen die Verkehrsträger bestens für die prognostizierten Verkehrszuwächse auf und bauen dabei die Nutzerfinanzierung weiter aus.

Die Verkehrspolitik dieser Regierung - allen voran Bundesminister Alexander Dobrindt - sorgt nicht nur für eine grundlegende Modernisierung der Verkehrsanlagen, sondern macht Deutschland auch digital noch leistungsfähiger. Daher werden die Mittel zur Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus deutlich aufgestockt. Bis 2020 stehen zusätzlich über 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung, um alle Haushalte mit schnellem Internet zu versorgen und Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen zu erschließen.

Zu Lande, zu Wasser, in der Luft und digital - Deutschland ist exzellent aufgestellt dank moderner Verkehrspolitik."

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