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Giousouf: Sprache und Arbeit sind Herzstück der Integration

Berlin (ots) - Dank Integrationsgesetz gilt das Prinzip "Fordern und Fördern" bald auch für bleibeberechtigte Flüchtlinge

Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche Bundestag das neue Integrationsgesetz in 1. Lesung. Hierzu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf:

"Die unionsgeführte Bundesregierung hat in den letzten zehn Jahren im Dialog mit Kommunen, Verbänden, Wirtschaft und Migrantenorganisationen eine sehr erfolgreiche Integrationspolitik umgesetzt. Studien zeigen immer wieder: Deutschland steht im Vergleich mit anderen Ländern sehr gut da.

Mit dem neuen Integrationsgesetz schreiben wir diese erfolgreiche Geschichte weiter. Allgemein können sich Zuwanderer nur dann unbefristet in Deutschland niederlassen, wenn sie Voraussetzungen erfüllen; sie müssen u.a. Deutschkenntnisse nachweisen und ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten. Diese Integrationserwartung stellen wir nun auch an bleibeberechtigte Flüchtlinge. Das geplante Integrationsgesetz verpflichtet zu Sprachkursen und gibt Geduldeten mit Ausbildungsplatz eine bessere Bleibeperspektive. Wer eine Lehre beginnt, bekommt für die drei Jahre der Ausbildung eine Aufenthaltserlaubnis. Damit gibt es auch mehr Planungssicherheit für Unternehmen. Auch die Vermittlung von Werten und Wissen über unsere Gesellschaft stärken wir. Die Regeln des Zusammenlebens müssen so schnell und früh wie möglich vermittelt werden.

Ein weiteres wichtiges Signal ist die Wohnsitzauflage. Wir wollen, dass anerkannte Flüchtlinge dorthin ziehen, wo es Wohnungen und Betriebe gibt, die ihnen eine Ausbildung oder Arbeit anbieten können. Denn Arbeit heißt Verbesserung der Sprachkenntnisse und Kompetenzen, aber auch, zum Wohl des Landes seinen Teil beizutragen. Zu stark ethnisch geprägte Städte und Viertel behindern die Integration der Flüchtlinge und fördern am Ende Ressentiments."

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