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Hintze: Beginn der bürgerlichen Wende in Europa!

    Berlin (ots) - Zum Wahlsieg der PSD in Portugal erklärt der
europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter
Hintze MdB:
    
    Wir freuen uns, dass unsere politischen Freunde vom PSD unter José
Manuel Durão Barroso in Portugal die Parlamentswahlen gewonnen haben.
Die Schwesterpartei der CDU aus der Europäischen Volkspartei und der
Christlich Demokratischen Internationale wird nach sechs Jahren
sozialistischer Regierung in Portugal wieder eine bürgerliche
Mehrheitsregierung bilden.
    
    Dies markiert eine Fortsetzung der Tendenz, die Europäischen
Sozialisten von der Regierungsverantwortung in den Mitgliedstaaten
der Europäischen Union zu verdrängen. Nach den Wahlen in Österreich,
Italien, Dänemark und Norwegen hat nun Portugal ein weiteres
positives Signal für die bevorstehenden Parlamentswahlen in
Frankreich und im September in Deutschland gegeben. Es zeigt sich
immer deutlicher: Für den dringend erforderlichen wirtschaftlichen
Neuanfang in Europa entziehen die Wähler den Sozialisten das
Vertrauen. Ein Trend, der sich im September auch in Deutschland
fortsetzen wird.
    
    
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