Strobl: Rücknahmebereitschaft Marokkos ist Erfolg der beharrlichen Arbeit unseres Innenministers Thomas de Maizière
Berlin (ots)
Grüne müssen Blockade gegen weitere sichere Herkunftsstaaten aufgeben
Deutschland und Marokko haben sich am heutigen Montag auf ein Verfahren zur beschleunigten Rückführung marokkanischer Staatsbürger verständigt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Innen und Recht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl:
"Dass die marokkanische Seite sich bereit erklärt, ihre ausreisepflichtigen Staatsbürger zurückzunehmen, ist ein gutes Signal und wichtiger Schritt. Es ist vor allem ein großer Erfolg der beharrlichen Arbeit unseres Innenminister Thomas de Maizière, der deutlich macht: Wer in Deutschland als offenkundig nicht Schutzbedürftiger einen Asylantrag stellt, hat keine Bleibeperspektive und muss unser Land sehr rasch verlassen.
Auch im Fall Marokkos, Algeriens und Tunesiens sind es nahezu ausschließlich ökonomische Motive, die Menschen aus diesen Ländern zur Stellung eines Asylantrages in Deutschland veranlassen. Die Anerkennungsquoten sind verschwindend gering. Mit der raschen Einstufung dieser Staaten als sichere Herkunftsstaaten hätten wir frühzeitig auf die seit Kurzem stark steigenden Zahlen reagieren können. Ich hoffe, dass die Grünen ihre Blockade aufgeben".
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