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Jarzombek: Zwei Jahre Ausschuss Digitale Agenda

Berlin (ots) - Digitale Transformation fester Bestandteil der parlamentarischen Arbeit

Am 19. Februar 2014 tagte erstmals der neu eingesetzte Bundestagsausschuss Digitale Agenda. Dazu erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek:

"Mit dem Ausschuss Digitale Agenda ist das Thema Digitalisierung im Deutschen Bundestag fest an zentraler Stelle verankert. Nach zwei Jahren lässt sich ein positives Fazit ziehen. Konstruktiv aber nicht unkritisch begleitet der Ausschuss die Umsetzung der Digitalen Agenda der Bundesregierung 2014 2017 und wirkt engagiert bei einer Vielzahl von Gesetzesvorhaben und Initiativen mit. So stellt er sicher, dass die Relevanz der Digitalisierung in allen Politikbereichen berücksichtigt wird.

Öffentliche Fachgespräche und die damit verbundene Möglichkeit zur Online Bürgerbeteiligung erhöhen die Wahrnehmung bestimmter Aspekte der Digitalisierung. Bereits in der nächsten Sitzungswoche führt der Ausschuss ein öffentliches Fachgespräch mit Sachverständigen zur jüngst in Brüssel verabschiedeten Europäischen Datenschutzgrundverordnung durch. Das zeigt, dass er mit seiner Arbeit immer am Puls der Zeit ist."

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