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Jarzombek/Bilger: Jetzt die Dateninfrastruktur für den Verkehr der Zukunft bauen

Berlin (ots) - Zunehmende Digitalisierung revolutioniert das Straßenbild

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag den Antrag "Intelligente Mobilität fördern - Die Chancen der Digitalisierung für den Verkehrssektor nutzen" der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD in 1. Lesung beraten. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, und der Vorsitzende der Jungen Gruppe und Berichterstatter für autonomes Fahren der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger:

"Neben der Elektromobilität wird besonders die digitale Vernetzung das Straßenbild grundlegend verändern. Die Digitalisierung wird den Verkehr revolutionieren. Autonom fahrende Autos, fahrerlose Züge und digital perfekt aufeinander abgestimmte Reiseketten - das ist die Zukunft.

Durch die Vernetzung von Fahrzeugen und Infrastruktur werden sich Verkehrsströme besser steuern lassen. So werden Staus verringert, die Feinstaubbelastung besonders in den Innenstädten reduziert und viel Kraftstoff eingespart. Darüber hinaus wird das automatisierte Fahren den Verkehr deutlich sicherer machen. Die so genannte 'Vision Zero' rückt damit in greifbare Nähe.

Wir rechnen damit, dass wir das automatisierte Fahren schon in fünf Jahren erleben werden. Dafür muss jetzt die notwendige Dateninfrastruktur gebaut werden. Jede physische Verkehrsader braucht einen digitalen Überbau, der alle Daten der Straßen und Schienen digital bereitstellt. Dazu erforderlich sind ein Open Data Gesetz und eine digitale Ertüchtigung der lokalen und regionalen Verkehrsleitstellen. Zusätzlich müssen weitere wichtige Fragen beantwortet werden, insbesondere zur Haftung und dem Datenschutz.

Dabei müssen wir sicherstellen, dass Deutschland in der Entwicklung nicht hinter die USA zurückfällt. Gerade für unsere starke Automobilwirtschaft ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir bei der Entwicklung zum automatisierten Fahren vorangehen. Nur so können wir die Wertschöpfung und damit verbundene Arbeitsplätze langfristig in Deutschland halten. Deshalb muss nun auf nationaler Ebene die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, um automatisiertes Fahren zu ermöglichen.

Mit dem heute beratenen Antrag wird der Grundstein für die weitere Entwicklung hin zu einer intelligenten Mobilität gelegt. Die Unionsfraktion nimmt deshalb mit Freude zur Kenntnis, dass der Deutsche Bundestag den Antrag mit deutlicher Mehrheit unterstützt. Jetzt ist die Bundesregierung aufgefordert, schnell ein 'Digitales Straßengesetz' zu erarbeiten, mit dem weitere Schritte zur Förderung einer intelligenten Mobilität unternommen werden."

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