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Otte/Schäfer: Bundeswehr personell, materiell und finanziell stärken

Berlin (ots) - Bericht des Wehrbeauftragten zeigt weiteren Handlungsbedarf

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am heutigen Dienstag seinen Jahresbericht 2015 vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, und die zuständige Berichterstatterin Anita Schäfer:

"Der Wehrbeauftragte hat in seinem Bericht die größte Herausforderung für die Bundeswehr klar benannt: den Mangel an Material und Personal angesichts nie dagewesener sicherheitspolitischer Herausforderungen. Von der Stabilisierung der osteuropäischen Verbündeten im Rahmen der NATO über den Kampf gegen das Terrornetzwerk 'Islamischer Staat' bis zur Stabilisierung von Krisengebieten wie Afghanistan und Mali - die Bundeswehr muss mehr leisten denn je. Und das obwohl sie nach Aussetzung der Wehrpflicht um Zehntausende Soldaten geschrumpft ist. Gleichzeitig werden die Folgen langjähriger Sparmaßnahmen an fehlendem Material deutlich.

Die CDU/CSU-Fraktion weist bereits seit längerem auf diese Entwicklung hin. Sie fordert eine deutliche Erhöhung des Verteidigungshaushalts sowie eine Anpassung der Personalstärke der Bundeswehr. Entsprechende Planungen laufen derzeit im Bundesministerium der Verteidigung und werden in den nächsten Monaten innerhalb der Koalition beraten werden. Im Hinblick auf die weltweite Bedrohungslage dürfen wir hier nicht zögern: Die Beschaffung von Ausrüstung und Investitionen in den Materialerhalt sind unabdingbar. Außerdem muss die Bundeswehr auch personell angemessen ausgestattet werden. Nur so kann sie zu einer noch attraktiveren Truppe werden.

All dies wird erheblich mehr Geld kosten als bislang vorgesehen. Die finanzielle Aufstockung ist aber nicht nur für unsere Soldatinnen und Soldaten notwendig, die ihren Dienst unter Gefahr für Leib und Leben leisten. Sie dient auch dem Schutz unserer Bürger in einer zunehmend unsicheren Welt. Die CDU/CSU-Fraktion wird daher in der Koalition weiterhin auf eine personelle, materielle und finanzielle Stärkung der Streitkräfte sowie auf rasche zusätzliche Verbesserungen für die Bundeswehr dringen."

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