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Brähmig: Starkes Bekenntnis für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten

Berlin (ots) - Bundeshaushalt 2016 stärkt die Kulturarbeit und Zukunft der deutschen Minderheiten

In seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2016 am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wichtige Signale für die deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten gesetzt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Klaus Brähmig:

"Die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa erfährt durch die Beschlüsse des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Bundeshaushalt 2016 eine maßgebliche Stärkung. So wird die zeitgemäße Präsentation der Geschichte Ostpreußens vom Bund unterstützt, der zur Überarbeitung der Dauerausstellung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg Mittel in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung stellt. Die erinnerungsgeschichtliche Arbeit für die aus der früheren Sowjetunion stammenden Aussiedler wird mit einer substantiellen Förderung des Museums für Russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold aufgewertet. Für das Jahr 2016 sind hier 200.000 Euro vorgesehen, ergänzt um eine Verpflichtungsermächtigung von 800.000 Euro für die folgenden vier Jahre.

Auch für die deutschen Minderheiten im östlichen Europa werden im Bundeshaushalt 2016 wichtige Signale gesetzt. Der Titel 'Allgemeine Hilfen' im Bereich des Bundesministeriums des Innern wächst um weitere zwei Millionen Euro auf 20,4 Millionen Euro. Dieses dient vor allem der Sicherung der erfolgreichen Aktivitäten der deutschen Minderheit in Polen. Auch die langfristige Stabilisierung des muttersprachlich deutschen Schulwesens in Rumänien wird weiter vorangetrieben. Es ist gelungen, die Mittel zur Besoldung von muttersprachlich deutschen Lehrkräften in Rumänien um 250.000 Euro auf nun eine Million Euro zu erhöhen.

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt die beschlossenen Maßnahmen, die zur weiteren Stärkung der Interessen der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten beitragen. Sie wird auch in Zukunft kraftvoll an der Seite dieser wichtigen Personengruppen stehen. Der Bundeshaushalt 2016 wird am 27. November 2015 durch den Deutschen Bundestag beschlossen."

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