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Jung: Einigung mit Iran im Atomstreit wohl von historischer Bedeutung

Berlin (ots) - Einhaltung der Vereinbarung muss jederzeit überprüft werden können

Nach zähen, immer wieder verlängerten Schlussverhandlungen haben die fünf UN-Vetomächte und Deutschland am Dienstagmorgen eine Einigung mit dem Iran im Atomstreit erzielt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung zwischen dem Iran einerseits sowie den Veto-Mächten des UN-Sicherheitsrates und Deutschland andererseits nachdrücklich. Damit werden nach 13 Jahren Verhandlungen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Iran die Kernkraft zivil, aber nicht militärisch nutzen kann. Im Gegenzug muss Teheran Kontrollen der internationalen Gemeinschaft zulassen. Wichtig ist, dass die Einhaltung der Vereinbarung jederzeit überprüft werden kann.

Diese Überprüfbarkeit ist unerlässlich für die Sicherheit Israels, aber auch der gesamten Region. Die Vereinbarung trägt auch dazu bei, in der Region des Nahen- und Mittleren Ostens die Verbreitung von Nuklearwaffen und damit einen atomaren Rüstungswettlauf zu vermeiden. Nicht zuletzt könnte die Vereinbarung auch zu einem besseren Verhältnis zwischen den USA und dem Iran beitragen. Dies wiederum würde die Voraussetzungen dafür verbessern, dass die Konflikte in Syrien und Irak bewältigt werden können. Insofern kann die Einigung von Wien - wenn sie denn trägt - von historischer Bedeutung sein.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankt der Bundesregierung für ihre unermüdlichen Anstrengungen, diese Vereinbarung zustande zu bringen. Dass die Verhandlungen mit dem Iran überhaupt stattfinden konnten und jetzt eine politische Einigung erzielt werden konnte, lag nicht zuletzt am beharrlichen Einsatz der Bundesregierung für eine diplomatische Lösung des Konfliktes."

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